Scheele fordert mehr Geld für das Gesundheitssystem
Bessere Kassenverträge sind das Gebot der Stunde „Die Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher brauchen die Sicherheit, dass sowohl für Vorsorge- und Routineuntersuchungen als auch für Notfälle eine ärztliche Versorgung gewährleistet ist, die allen zur Verfügung steht und niemanden ausgrenzt!“, fordert die Gesundheitssprecherin der SPÖ NÖ, LAbg. Mag. Karin Scheele im Zuge der Aktuellen Stunde im NÖ Landtag „Gesundheitsversorgung sichern, Ärztemangel bekämpfen“. „Das Gebot der Stunde sind bessere Kassenverträge, um wieder mehr Kassenärztinnen und -ärzte zu gewinnen! Der niedergelassene Bereich muss dringend gestärkt werden, sodass jede Niederösterreicherinnen und jeder Niederösterreicher sowohl präventiv als auch akut die notwendige Behandlung erhält!“, so Scheele abschließend.
Schindele: „ÖVP/FPÖ-Hickhack im Landtag ist peinlich!“
Anstatt Maßnahmen zur Teuerung zu beschließen, fordern ÖVP und FPÖ in populistischer Art und Weise den jeweilig zuständigen Landesrat bzw. Minister in puncto Asyl zum Handeln auf Als „Farce“ bezeichnet Integrationssprecherin LAbg. Kathrin Schindele das Verhalten von ÖVP und FPÖ im Zuge der Aktuellen Stunde im NÖ Landtag zum Thema Asyl: „Die ÖVP ist mit einer kurzen Ausnahme seit vielen Jahrzehnten im Bund für die Asyl-Angelegenheiten zuständig, die FPÖ ist es seit einigen Jahren in Niederösterreich. Im Landtag richten sich nun beide aus, dass der jeweilig andere nichts auf die Reihe bringt, ohne konkrete Vorschläge zu liefern, die
Landtagsvorschau von Klubobmann Hannes Weninger
SPÖ-Anträge gegen die Teuerung sowie ein Antrag zur Kinderbetreuung sind die Hauptpunkte der kommenden Landtagssitzung; SPÖ forderte eine Aktuelle Stunde zum Thema Jobgarantie für alle Angestellten der Kika/Leiner-Gruppe! Klubobmann Hannes Weninger bedauert, dass die Aktuelle Stunde der SPÖ „Jobgarantie für die Angestellten der Kika/Leiner-Gruppe! Skrupellosen Investoren einen Riegel vorschieben!“ am kommenden Donnerstag nicht auf die Tagesordnung genommen wurde: „Nichts ist aktueller als das Schicksal der tausenden Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Kika/Leiner-Gruppe! Die Zeit drängt und es braucht einen Schulterschluss über Parteigrenzen hinweg, um Arbeitsplätze zu retten und die Vorgänge lückenlos aufzudecken!“ KO LAbg. Hannes Weninger: "Der Kika/Leiner-Fall
SPÖ zum laufenden UVP-Verfahren zur Donaubrücke Mauthausen: „Es braucht ein Verkehrskonzept für die gesamte Region!“
St. Valentins Bürgermeisterin LAbg. Mag. Kerstin Suchan-Mayr und Ennsdorfs Bürgermeister Daniel Lachmayr haben gemeinsam mit SPÖ-Klubobmann Hannes Weninger einen Lokalaugenschein rund um das Projekt Donaubrücke Mauthausen absolviert. „Das Großprojekt muss zu einer spürbaren Entlastung der Bevölkerung führen“, fordern die SPÖ-Politiker die Berücksichtigung lokaler Interessen bei der Planung. „Dass die vom Land NÖ aktuell vorgesehene Variante 12 die schlechteste von allen ist, darüber gibt es keinen Zweifel“, so Daniel Lachmayr: „Das Land Niederösterreich hat sich von Oberösterreich über den Tisch ziehen lassen. Fakt ist, dass diese Variante unausgegoren ist und den Verkehr in die Ortsgebiete verlagert!“ LAbg. Kerstin Suchan-Mayr
Kurier TV-Interview mit Klubobmann Hannes Weninger
Zur Neuaufstellung in der SPÖ, der Weigerung der ÖVP NÖ mit der SPÖ NÖ ein Koalitionsabkommen für die Niederösterreicher*innen zu schließen und der Zusammenarbeit zwischen bzw. mit Schwarz-Blau. Im Interview mit Kurier TV stellt Klubobmann Hannes Weninger klar: Sven Hergovich und Andi Babler verkörpern einen neuen Typ des Politikers. Einen, der nicht um den heißen Brei herumredet, sondern sagt, wie er die Lebensbedingungen der Menschen verbessern will.
Die Energiepreise müssen jetzt runter!
Die, von der EVN für die zweite Jahreshälfte in Aussicht gestellte Preissenkung halten SPNÖ-Vorsitzender Sven Hergovich und Klubobmann Hannes Weninger für viel zu spät. „Die Energiepolitik von ÖVP und FPÖ führt zu einer sozialen Krise und gefährden den Wirtschaftsstandort Niederösterreich!“ Berichten zufolge hat die EVN im 1. Halbjahr 2023 sehr kräftig verdient: Das Konzernergebnis stieg im Jahresvergleich um 70,6 Prozent auf 214,7 Mio. Euro, das Ergebnis vor Ertragssteuern legte um 53,7 Prozent auf 276,2 Mio. Euro zu. Hergovich/Weninger: „Die Energiepolitik von ÖVP und FPÖ führt zu einer sozialen Krise und gefährden den Wirtschaftsstandort Niederösterreich!“ „Es reicht! Es