Landtagsvorschau von SPÖ-Klubobmann Hannes Weninger
Kostenlose Kinderbetreuung, ein Papamonat im Landesdienst, Bankomatgarantie in jeder Gemeinde, Verbesserungen für Kleingärtner sowie mehr Schutzunterkünfte für von Gewalt betroffene Frauen sind die Themen bei der kommenden Landtagssitzung Anstatt die Teuerung in allen Lebenslagen spürbar zu bekämpfen und Wohnen wieder leistbar zu machen, versucht die schwarz-blaue Landtagskoalition mit Selbstbeweihräucherung und Scheinthemen von den massiven Problemen in Land abzulenken. Mit Eigenlob, plumper Propaganda und Kritik an der eigenen Bundesregierung wird aber weder die Kinderbetreuung noch das Gesundheits- und Pflegewesen in Niederösterreich besser. „Der NÖ-Landtag ist keine Selbsthilfegruppe frustrierter ÖVP-Funktionäre, sondern hat die Aufgabe, die Lebenssituation in unserem Land zu verbessern“,
Scheele/Weninger zum NÖ Naturfreundetag: „Alpine Vereine brauchen Unterstützung!“
Die alpinen Vereine in Niederösterreich brauchen mehr Unterstützung; SPÖ fordert Hütten-Million für nachhaltige Investitionen Anlässlich des NÖ Naturfreundetages auf der Liasenböndl-Hütte in Hainfeld fordern die Landesvorsitzende der Naturfreunde LAbg. Mag. Karin Scheele und SPÖ-Klubobmann Hannes Weninger mehr Unterstützung für die alpinen Vereine. „Unsere 94 Schutzhütten sind beliebte Ausflugziele für Touristen, Wanderer und Naherholungssuchende. Neben der aktuellen Teuerung sind für die alpinen Vereine Betrieb und notwendige Investitionen kaum mehr finanzierbar“, beschreibt Scheele die angespannte Situation und fordert eine Sonderförderung für nachhaltige Investitionen. Politische Unterstützung erhalten die Alpinvereine von SPÖ-Klubobmann Hannes Weninger: „Die Bundes- und Landesförderungen in diesem Bereich müssen kräftig
Nächste Baustelle in Niederösterreichs Kinderbetreuung – viele Gemeinden können sich den Kindergarten-Bau nicht leisten
Gestiegene Baukosten, unzureichende Förderungen und instabile Verhältnisse lassen einen Ausbau von Niederösterreichs Kinderbetreuung nicht zu Tagtäglich scheinen die Baustellen in Niederösterreichs Kinderbetreuung größer zu werden, weiß Familiensprecherin LAbg. Mag. Kerstin Suchan-Mayr: „Bürgermeisterkolleg*innen kontaktieren mich zurzeit, weil die Gemeinde gerne in Kindergarten-Neubauten bzw. Aus- oder Umbauten investieren würde, dies aufgrund eines verantwortungsvollen Umgangs mit den Gemeindefinanzen aber nicht möglich ist. Dort wo ein Neubau begonnen wurde, werden die Sorgenfalten zusehends größer, weil die Rahmenbedingungen einfach schlecht sind. Es soll mittlerweile auch schon zu einem Baustopp in einer Gemeinde gekommen sein.“ LAbg. Kerstin Suchan-Mayr: "Das Bekenntnis der zuständigen Landespolitik zu
Hergovich/Spenger: „Tierleid in NÖ endlich stoppen!“
SPÖ NÖ fordert abermals ein Verbot von Vollspaltböden Der Verein gegen Tierfabriken hat am Montag von Schweinen mit blutigen Ohren, offenen Abszessen, entzündeten Augen und geschwollenen Gelenken in einem Betrieb im Bezirk St. Pölten berichtet. „Dieses unsägliche Tierleid in Niederösterreich muss endlich gestoppt werden!“, fordert SPÖ-Landesparteivorsitzender Kontroll-Landesrat Sven Hergovich endlich Taten von der schwarz-blauen Landesregierung: „Wie bereits in den Koalitionsverhandlungen fordern wir ein Verbot von Vollspaltböden! Denn dass das große Tierleid in Niederösterreich, welches durch die Vollspaltböden verursacht wird, rechtmäßig geschieht und von rechtlichen Rahmenbedingungen geschützt wird, darf nicht mehr einfach so hingenommen werden!“ SPÖ-Tierschutzsprecher LAbg. Rainer Spenger erinnert
Verwunderung über VPNÖ-Aussagen zur Kinderbetreuung
SPÖ NÖ drängt weiter auf gratis Kinderbetreuung Nachdem die SPÖ NÖ per Aussendung wieder auf eine gratis Kinderbetreuung in Niederösterreich auch am Nachmittag, samt einem Rechtsanspruch ab dem 1. Lebensjahr, gedrängt hat, wurde als Reaktion darauf die Familiensprecherin der ÖVP NÖ mit den Worten „Niederösterreich setzt auf Wahlfreiheit. Jede Familie weiß selbst ganz genau, welche Art und wie viel Betreuung sie für ihre Kinder benötigen“ zitiert. „Dass viele Familien in Niederösterreich keine Wahlfreiheit haben, weil sie sich die teure Nachmittagsbetreuung nicht leisten können, daran denkt man bei der ÖVP NÖ nicht – oder man will daran nicht denken. Selbstverständlich weiß jede
Suchan-Mayr zur Kinderbetreuung: „Wir brauchen auch in NÖ einen Rechtsanspruch!“
Das Bundesland Tirol verankert gesetzlich einen Rechtsanspruch auf Kinderbetreuung; SPÖ NÖ pocht weiterhin auf gratis Kinderbetreuung auch am Nachmittag „Es ist erfreulich zu sehen, dass neben den SPÖ-geführten Bundesländern Wien, Kärnten und dem Burgenland nun auch Tirol in Sachen Kinderbetreuung nachzieht! Es wäre schön, wenn Schwarz/Blau in Niederösterreich hier ebenfalls einen Bedarf sieht! Leider stoßen wir bei Mikl-Leitner seit Jahren auf taube Ohren!“, fordert die Familiensprecherin der SPÖ NÖ, LAbg. Mag. Kerstin Suchan-Mayr zum wiederholten Mal eine flächendeckende, ganztägige, kostenfreie Kinderbetreuung samt einem Rechtsanspruch ab dem 1. Lebensjahr. Dass das Bundesland Niederösterreich alles andere als familienfreundlich ist, bezeugen zahlreiche