Suchan-Mayr: „SPÖ NÖ fordert landesweiten Aktionstag für kostenlose Öffis!“
Antrag im NÖ Landtag: Klimafreundliche Mobilität soll für alle erlebbar werden „Wer mehr Menschen für Bus und Bahn begeistern will, muss ihnen auch die Möglichkeit geben, den Öffentlichen Verkehr unkompliziert und kostenlos auszuprobieren. Ein Gratis-Öffi-Tag für ganz Niederösterreich wäre dafür ein wichtiger Schritt“, erklärt SPÖ-Umweltsprecherin LAbg. Mag. Kerstin Suchan-Mayr. Mit einem entsprechenden Antrag im NÖ Landtag fordert die SPÖ die Einführung eines jährlichen Aktionstages, an dem sämtliche öffentlichen Verkehrsmittel in Niederösterreich kostenlos genutzt werden können. „Gerade in einem Flächenbundesland wie Niederösterreich müssen wir Anreize schaffen, damit die Menschen öfter auf Bus und Bahn umsteigen. Davon profitieren nicht nur unsere
Zonschits: „Landbauer schürt bei Marchbrücke bewusst falsche Hoffnungen“
SPÖ fordert eine dauerhafte und verlässliche Marchquerung mit seriöser Planung, realistischen Zahlen und gemeinsam mit der Bevölkerung FPÖ-Verkehrslandesrat ist seit Jahren säumig und glänzt nun mit unrealistischen Versprechen SPÖ-Klubobmann Rene Zonschits begrüßt grundsätzlich natürlich, dass eine dauerhafte Marchquerung ernsthaft angegangen werden soll, die jüngsten Aussagen von FPÖ-Verkehrslandesrat Udo Landbauer seien jedoch wenig glaubwürdig: „Seit drei Jahren ist Landbauer für den Verkehr zuständig, passiert ist seitens des Landes bei der Marchquerung nicht das Geringste. Jetzt kündigt Landbauer plötzlich an, das Projekt vorantreiben zu wollen, und sagt gleichzeitig, dass dafür kein Geld vorhanden ist. Glaubhafte Politik sieht anders aus.“ Zonschits warnt
Zonschits zum NÖ Doppelbudget 2027 & 2028: „Budgetpolitik muss den Menschen dienen!“
SPÖ NÖ lehnt Doppelbudget in seiner Gesamtheit ab, betrachtet aber differenziert und sachlich: Zustimmung dort, wo gute Ideen im Sinne der Niederösterreicher vorliegen „Ein Budget ist mehr als ein Zahlenwerk. Es zeigt, welche Prioritäten ein Land setzt und wie verantwortungsvoll mit dem Geld der Menschen umgegangen wird“, betont SPÖ-Klubobmann Rene Zonschits anlässlich der Debatte zum Doppelbudget des Landes Niederösterreich für die Jahre 2027 und 2028 im NÖ Landtag: „Gerade in wirtschaftlich herausfordernden Zeiten braucht es klare Prioritäten, Transparenz und einen verantwortungsvollen Umgang mit jedem Euro Steuergeld.“ Für die SPÖ NÖ stehe fest, dass Budgetpolitik den Menschen dienen muss, erklärt
Landtagsvorschau Juni von SPÖ-Klubobmann Hannes Weninger
SPÖ fordert per Antrag den Erhalt bewährter Dienstzeitmodelle und höheren Grundgehalt für Polizeibedienstete Das Thema Sicherheit steht im Mittelpunkt der kommenden Landtagssitzung. Nachdem sich in den letzten Wochen mehr als 2.500 Polizistinnen und Polizisten in Niederösterreich gegen ein von ÖVP-Innenminister Karner initiiertes neues Dienstzeitmodell ausgesprochen haben, forderte die SPÖ per Antrag im Landtag konkrete Verbesserungen für den Polizeidienst. Volle Solidarität mit unserer Exekutive „Statt schmerzlicher Gehaltseinbußen von mehreren hunderten Euro pro Monat über den Umweg neuer Dienstzeiten, fordert die SPÖ einen höheren Grundgehalt für die Exekutive“, bringt Klubobmann Hannes Weninger den SPÖ-Antrag auf den Punkt. Um es sich mit der
Peterl fordert Fortführung von Anruf-Sammeltaxi: „Mobilitätslücke im Bezirk Korneuburg verhindern!“
SPÖ fordert lückenlose Fortführung des Anruf-Sammeltaxis im Bezirk Korneuburg bis zum Start des Nachfolgeprojekts FPÖ-Verkehrslandesrat Landbauer muss Versäumnisse sofort ausbügeln „Wer den Öffentlichen Verkehr stärken will, darf die Menschen nicht einfach im Regen stehen lassen. Das Anruf-Sammeltaxi ‚Bezirk Korneuburg mobil‘ hat sich in den vergangenen Monaten als wichtige Ergänzung zu Bus und Bahn bewährt. Deshalb muss sichergestellt werden, dass dieses Angebot bis zum Start des Nachfolgeprojekts ohne Unterbrechung weitergeführt wird“, fordert SPÖ-Bezirksvorsitzender Bundesrat Martin Peterl. Mit Ende Juni soll das bestehende System auslaufen, obwohl sich der Start des angekündigten Nachfolgeprojekts „Weinviertel West“ aufgrund von Verzögerungen im Vergabeverfahren verschiebt. Für
Spenger/Hahn zu Öffis: „Gemeinsame Lösungen, damit Pendeln auch während einer Bauphase funktioniert“
SPÖ fordert abgestimmte Lösungen zwischen Wien und Niederösterreich Die geplanten Einschränkungen auf der Wiener S-Bahn-Stammstrecke werden für tausende Pendlerinnen und Pendler aus Niederösterreich zur Herausforderung. Klar ist: Die Modernisierung ist notwendig, gleichzeitig dürfen massiv längere Fahrzeiten und überfüllte Züge nicht zur Realität werden. SPÖ-LAbg. Mag. Dr. Rainer Spenger betont daher, dass es zu möglichst keinen Verschlechterungen kommen darf. „Wer täglich pendelt, braucht Verlässlichkeit – und keine zusätzlichen Belastungen“, so Spenger. In Wien wird bereits an Lösungen gearbeitet, damit die Auswirkungen bestmöglich abgefedert werden. Umso mehr wäre auch FPÖ-Verkehrslandesrat Udo Landbauer gefordert, sich konstruktiv einzubringen, so Spenger weiter: „Unsere Wiener