Neueste Beiträge
Klub-News zur Landtagssitzung am 17.06.2021
Die vergangene Landtagssitzung stand ganz im Zeichen des Finanzierungshaushalts. Für die SPÖ Niederösterreich ist klar: Die Kosten der Krise dürfen nicht von einkommensschwachen Haushalten und dem Mittelstand getragen werden. Generaldebatte zum Rechnungsabschluss 2020
Landtagsvorschau von Klubobmann Hundsmüller
Für den unwirtschaftlichen ÖVP-Verkauf der Wohnbaudarlehen an die HYPO NÖ gibt es von der SPÖ NÖ ein klares Nein; Rechnungsabschluss 2020 bringt Nettofinanzierungssaldo von 745 Millionen Euro Coronabedingt beträgt der Nettofinanzierungssaldo gemäß Rechnungsabschluss
Antrag betr. Pilotprojekt zur Anstellung pflegender Angehöriger
Die SPÖ NÖ hat einen Antrag zur Anstellung pflegender Angehöriger eingebracht. Damit soll den massiven Personalproblemen im Pflegebereich entgegengetreten, für verbesserte Arbeitsbedingungen, für arbeits- und sozialversicherungsrechtliche Absicherung der Angehörigen gesorgt und für zu Pflegende die