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Zonschits: „Schwarz-Blau begeht Wortbruch und wälzt Kosten auf Gemeinden ab!“
ÖVP und FPÖ boxen Änderung des Tourismusgesetzes durch und belasten damit Städte und Gemeinden zusätzlich „Man kann schon fast von einem Skandal sprechen, wenn Schwarz-Blau die ohnehin angespannten Gemeindefinanzen noch zusätzlich belastet, nur
Scheele/Zonschits/Pfister: „Gesundheit darf keine Frage der Postleitzahl sein“
SPÖ NÖ fordert Gesundheitsregion Ost für eine bessere Versorgung über Bundesländergrenzen hinweg Die Aktuelle Stunde der SPÖ mit dem Titel „Gesundheit darf keine Frage der Postleitzahl sein – für eine gemeinsame Gesundheitsregion Ost!“
Hahn: „Kinderschutz ist Menschenschutz – jedes Kind hat ein Recht auf Sicherheit und Chancen“
SPÖ NÖ fordert konsequentes Handeln für Kinder „Kinder sind die verletzlichsten Mitglieder unserer Gesellschaft – sie haben keine Lobby, sie können sich nicht selbst verteidigen, und sie tragen keine Verantwortung für die Umstände, in