28.04.2022
Samwald: „Klimaziele gemeinsam erreichen, ohne Menschen in Armut zu drängen“
‚Raus aus dem Öl‘-Antrag der SPÖ NÖ kann als weiterer Baustein auf dem Weg zur Klimaneutralität angesehen werden; substanzloser §34-Antrag der ÖVP verkommt wieder einmal zu einer Farce
„Es wird alternativlos sein, einen gemeinsamen Weg in Richtung Klimaneutralität zu bestreiten“,
„Denn was nicht geht, ist zu sagen, dass man bis zu einem gewissen Zeitpunkt in unserem Land keinen Ölkessel mehr besitzen darf, aber für die Alleinerzieherinnen, PensionistInnen und jungen Familien keine passende Antwort parat zu haben, wie diese die Kosten von bis zu 25.000 Euro finanzieren sollen! Es gibt zwar bereits einen Förderbetrag von Bund und Land für einen Umstieg auf klimaschonende Heizsysteme, der Maximalbetrag liegt jedoch bei 10.500 Euro, der bei weitem nicht ausreicht!“

KO-Stv. LAbg. Christian Samwald: „Ein gemeinsamer Weg in Richtung Klimaneutralität ist alternativlos.“
„Wie zu erwarten war, verwässert die ÖVP mit ihrem §34-Antrag den ursprünglichen Antrag wieder bis zur Unkenntlichkeit, wo lediglich eine inhaltliche Leere übrigbleibt – eine Parallele zur niederösterreichischen Volkspartei!“,
Teile diesen Beitrag!
Weitere Beiträge
Samwald zu Landesrechnungshofbericht: „Wohnbau brach 2023 dramatisch ein – Schwarz-Blau hat den sozialen Wohnbau aus dem Fokus verloren“
SPÖ fordert erneut massive Investitionen in den sozialen Wohnungsneubau „Der aktuelle Bericht des Landesrechnungshofs spricht eine deutliche Sprache und unterstreicht das, vor dem die SPÖ NÖ, allen voran Kontroll-Landesrat Sven Hergovich, seit vielen Monaten
Spenger/Schindele: „Eissport und Akademie müssen in Niederösterreich gesichert bleiben“
SPÖ fordert per Resolutionsantrag den Erhalt der Eishockey-Akademie und des Eissportstandorts St. Pölten SPÖ-Sportsprecher LAbg. Rainer Spenger, der erst vergangene Woche gemeinsam mit SPÖ-Landesparteivorsitzenden, Kontroll-Landesrat Sven Hergovich die Präsidentschaft des ASKÖ Niederösterreich übernommen hat,
Zonschits: „Schwarz-Blau begeht Wortbruch und wälzt Kosten auf Gemeinden ab!“
ÖVP und FPÖ boxen Änderung des Tourismusgesetzes durch und belasten damit Städte und Gemeinden zusätzlich „Man kann schon fast von einem Skandal sprechen, wenn Schwarz-Blau die ohnehin angespannten Gemeindefinanzen noch zusätzlich belastet, nur




