28.04.2022
Samwald: „Klimaziele gemeinsam erreichen, ohne Menschen in Armut zu drängen“
‚Raus aus dem Öl‘-Antrag der SPÖ NÖ kann als weiterer Baustein auf dem Weg zur Klimaneutralität angesehen werden; substanzloser §34-Antrag der ÖVP verkommt wieder einmal zu einer Farce
„Es wird alternativlos sein, einen gemeinsamen Weg in Richtung Klimaneutralität zu bestreiten“,
„Denn was nicht geht, ist zu sagen, dass man bis zu einem gewissen Zeitpunkt in unserem Land keinen Ölkessel mehr besitzen darf, aber für die Alleinerzieherinnen, PensionistInnen und jungen Familien keine passende Antwort parat zu haben, wie diese die Kosten von bis zu 25.000 Euro finanzieren sollen! Es gibt zwar bereits einen Förderbetrag von Bund und Land für einen Umstieg auf klimaschonende Heizsysteme, der Maximalbetrag liegt jedoch bei 10.500 Euro, der bei weitem nicht ausreicht!“
KO-Stv. LAbg. Christian Samwald: „Ein gemeinsamer Weg in Richtung Klimaneutralität ist alternativlos.“
„Wie zu erwarten war, verwässert die ÖVP mit ihrem §34-Antrag den ursprünglichen Antrag wieder bis zur Unkenntlichkeit, wo lediglich eine inhaltliche Leere übrigbleibt – eine Parallele zur niederösterreichischen Volkspartei!“,
Teile diesen Beitrag!
Weitere Beiträge
Vorschau auf den Sonderlandtag von Klubobmann Hundsmüller
SPÖ NÖ beantragte mit der FPÖ eine Sondersitzung des Landtages, um der Teuerungswelle für Bürgerinnen und Bürger abzufedern „Die Sonderlandtagssitzung ist aufgrund der Untätigkeit der ÖVP in Bund und Land schlicht und ergreifend
Sonderlandtag zur Teuerung
SPÖ NÖ und FPÖ NÖ bringen gemeinsam Antrag ein Zur Abfederung der massiven Teuerungswelle fordert der Landtagsklub der SPÖ NÖ seit geraumer Zeit Schritte des Landes NÖ ein – die Sozialdemokrat*innen haben bereits
SPÖ NÖ startet zweiten Anlauf für blau-gelben Teuerungsausgleich
Bereits im März forderten SPÖ und NEOS per Dringlichkeitsantrag den blau-gelben Teuerungsausgleich für einkommensschwache Haushalte in NÖ; ÖVP wischte die Soforthilfe von 200 Euro für rund 60.000 Haushalte damals wie heute vom Tisch