28.04.2022
Samwald: „Klimaziele gemeinsam erreichen, ohne Menschen in Armut zu drängen“
‚Raus aus dem Öl‘-Antrag der SPÖ NÖ kann als weiterer Baustein auf dem Weg zur Klimaneutralität angesehen werden; substanzloser §34-Antrag der ÖVP verkommt wieder einmal zu einer Farce
„Es wird alternativlos sein, einen gemeinsamen Weg in Richtung Klimaneutralität zu bestreiten“,
„Denn was nicht geht, ist zu sagen, dass man bis zu einem gewissen Zeitpunkt in unserem Land keinen Ölkessel mehr besitzen darf, aber für die Alleinerzieherinnen, PensionistInnen und jungen Familien keine passende Antwort parat zu haben, wie diese die Kosten von bis zu 25.000 Euro finanzieren sollen! Es gibt zwar bereits einen Förderbetrag von Bund und Land für einen Umstieg auf klimaschonende Heizsysteme, der Maximalbetrag liegt jedoch bei 10.500 Euro, der bei weitem nicht ausreicht!“
KO-Stv. LAbg. Christian Samwald: „Ein gemeinsamer Weg in Richtung Klimaneutralität ist alternativlos.“
„Wie zu erwarten war, verwässert die ÖVP mit ihrem §34-Antrag den ursprünglichen Antrag wieder bis zur Unkenntlichkeit, wo lediglich eine inhaltliche Leere übrigbleibt – eine Parallele zur niederösterreichischen Volkspartei!“,
Teile diesen Beitrag!
Weitere Beiträge
Bierbach: „Tierschutz darf nicht an Bürokratie und zu kleinen Budgets scheitern“
SPÖ fordert wirksames, unbürokratisches und flächendeckendes Modell für Streunerkatzenkastration in Niederösterreich Die SPÖ NÖ fordert im Landtag eine umfassende Weiterentwicklung der Streunerkatzenkastration in Niederösterreich, wie SPÖ-Tierschutzsprecher LAbg. Michael Bierbach erklärt: „Das Leid der Streunerkatzen
Schindele: „Unsere Feuerwehren verdienen Respekt, Dank und beste Rahmenbedingungen“
SPÖ NÖ bedankt sich im Rahmen der Budgetdebatte bei Niederösterreichs Einsatzorganisationen Im Rahmen der Budgetdebatte im NÖ Landtag hat SPÖ-Sicherheitssprecherin LAbg. Kathrin Schindele den Freiwilligen Feuerwehren und allen Einsatzorganisationen in Niederösterreich gedankt: „Sicherheit ist
Zonschits zum NÖ Doppelbudget 2027 & 2028: „Budgetpolitik muss den Menschen dienen!“
SPÖ NÖ lehnt Doppelbudget in seiner Gesamtheit ab, betrachtet aber differenziert und sachlich: Zustimmung dort, wo gute Ideen im Sinne der Niederösterreicher vorliegen „Ein Budget ist mehr als ein Zahlenwerk. Es zeigt, welche Prioritäten