Landtagsvorschau von KO-Stv. Christian Samwald
SPNÖ-Antrag zum KinderPROgramm als zentraler Punkt im Landtag; Zweitwohnsitzer-Wahlrecht in Niederösterreich steht vor der Abschaffung Der stellvertretende Klubobmann der SPÖ NÖ, LAbg. Mag. Christian Samwald, berichtete anlässlich einer Pressekonferenz über die wichtigsten Themen der kommenden Landtagssitzung. Zentraler Punkt ist dabei das, von der Sozialdemokratie entworfene Modell des KinderPROgramms für Niederösterreich, erklärte Samwald: „Unflexibel und teuer präsentiert sich die aktuelle Situation rund um die Kinderbetreuung in Niederösterreich – das war auch das Ergebnis unserer Gespräche mit Vereinen, Organisationen und fast allen im Landtag vertretenen Parteien. Mit unserem präsentierten KinderPROgramm wollen wir für Niederösterreichs Familien endlich eine echte Wahlfreiheit schaffen
Ganztägig, ganzjährig, gratis – Umschalten auf ein neues KinderPROgramm für Niederösterreich
Wir wollen einen Meilenstein in der niederösterreichischen Familienpolitik setzen. Zum Wohl der Kinder und der Eltern. In den Nachmittagsstunden sind Niederösterreichs Kindergärten für viele Eltern und Kinder vor allem eines – schön von außen anzusehen. Verwaiste Spielgeräte und spärlich besetzte Räumlichkeiten zeugen von verpassten Bildungschancen und Belastungen für das Familienleben. Wenn man Kinderbetreuungseinrichtungen am Nachmittag dennoch nutzen möchte bzw. muss, wird es teuer. „Entweder – Oder“ statt echte Entscheidungsfreiheit für Familien Die Vereinbarkeit von Beruf und Familie ist oftmals keine Entscheidung aus freien Stücken, sondern eng an Kosten und Öffnungszeiten der Kinderbetreuungseinrichtungen gebunden. Folgenschwere Einschnitte in die
SPNÖ-Vorschau auf die kommende Landtagssitzung
Anlässlich einer Pressekonferenz berichteten der stellvertretende Klubobmann der SPÖ NÖ, LAbg. Mag. Christian Samwald, und die Landesfrauenvorsitzende, Bildungssprecherin, LAbg. Elvira Schmidt über die kommende Landtagssitzung sowie den heutigen Tag der Bildung. Wie Samwald erläuterte, wird auf Ansinnen der SPÖ NÖ eine Aktuelle Stunde mit dem Titel „Schalten wir um - auf ein neues KinderPROgramm für NÖ" abgehalten: „Unser Landesparteivorsitzender, LHStv. Franz Schnabl, hat das KinderPROgramm für NÖ gemeinsam mit Familiensprecherin, LAbg. Mag. Kerstin Suchan-Mayr vergangene Woche bereits vorgestellt. 3G in der Kinderbetreuung – ganztägig, ganzjährig, gratis – sind gefordert, um Familien in Niederösterreich tatsächlich finanziell und organisatorisch entlasten
SPÖ NÖ erteilt Landesbudget die Zustimmung, kritisiert jedoch dessen Visionslosigkeit
SozialdemokratInnen erteilen dem Budget gemäß Arbeitsübereinkommen die Zustimmung, lehnen jedoch wesentliche Teilbereiche ab; Klubobmann Hundsmüller äußert massive Kritik an der Verwendung der verkauften Wohnbauförderungsgelder des Landes NÖ „Das niederösterreichische Landesbudget für die Jahre 2022 und 2023 ist in seiner Gesamtheit so gestaltet, sodass wir dem Budget gemäß Arbeitsübereinkommen die Zustimmung erteilen können“, begründet der Klubobmann der SPÖ NÖ, LAbg. Reinhard Hundsmüller, die Entscheidung seiner Fraktion, merkt jedoch an: „Es ist wahrlich enttäuschend, eine solch in Zahlen gegossene Visionslosigkeit zwei Tage debattieren zu müssen! Das Land Niederösterreich hat sich mehr verdient als dieses mutlose Budget!“ Klubobmann LAbg. Reinhard
SPÖ NÖ stimmt Landesbudget zu, lehnt jedoch wesentliche Teilbereiche ab
SozialdemokratInnen fordern mehr Mittel für Kinderbetreuung, Sozialhilfe, Umwelt und Verkehr; Land Niederösterreich schreitet mit ängstlichem Landesbudget mut- und visionslos in die Zukunft Anlässlich einer Pressekonferenz berichtete der Klubobmann der SPÖ NÖ, LAbg. Reinhard Hundsmüller, über das niederösterreichische Landesbudget, welches heuer erstmalig für zwei Jahre beschlossen wird. Die SozialdemokratInnen werden dem Budget in seiner Gesamtheit gemäß Arbeitsübereinkommen zustimmen, erläuterte Hundsmüller: „Das Landesbudget für die Jahre 2022 und 2023 ist in seiner Gesamtheit so gestaltet, sodass wir dem Budget unsere Zustimmung geben können. Wesentliche Teilbereiche der Kinderbetreuung, der Umwelt, des Verkehrs sowie der Budgetansatz der Sozialhilfe sind jedoch visionslos und
Klubklausur der SPÖ NÖ im Zeichen von Niederösterreichs Kinderbetreuung
Unzureichendes Kinderbetreuungsangebot erfordert dringende Handlungsschritte; Burgenland und Wien als Vorbilder; SPÖ NÖ will auch Tabuthemen wie 24/7-Betreuungen diskutiert wissen Der Landtagsklub der SPÖ NÖ veranstaltete im Hotel Kothmühle in Neuhofen an der Ybbs eine zweitägige Klausur, an welcher alle niederösterreichischen MandatarInnen aus Nationalrat, Landtag und Bundesrat teilnahmen. Zentrales Thema der Klubklausur war die Kinderbetreuung in Niederösterreich, zu welcher auch Burgenlands Landesrätin Mag. Daniela Winkler eingeladen wurde. Gemeinsam mit ihr traten der Landesparteivorsitzende der SPÖ NÖ, LHStv. Franz Schnabl und Klubobmann, LAbg. Reinhard Hundsmüller vor die Presse, um über die Ergebnisse der Klausur zu berichten. Wie Klubobmann Hundsmüller erläuterte,