SPNÖ-Vorschau auf die kommende Landtagssitzung
Anlässlich einer Pressekonferenz berichteten der stellvertretende Klubobmann der SPÖ NÖ, LAbg. Mag. Christian Samwald, und die Landesfrauenvorsitzende, Bildungssprecherin, LAbg. Elvira Schmidt über die kommende Landtagssitzung sowie den heutigen Tag der Bildung. Wie Samwald erläuterte, wird auf Ansinnen der SPÖ NÖ eine Aktuelle Stunde mit dem Titel „Schalten wir um - auf ein neues KinderPROgramm für NÖ" abgehalten: „Unser Landesparteivorsitzender, LHStv. Franz Schnabl, hat das KinderPROgramm für NÖ gemeinsam mit Familiensprecherin, LAbg. Mag. Kerstin Suchan-Mayr vergangene Woche bereits vorgestellt. 3G in der Kinderbetreuung – ganztägig, ganzjährig, gratis – sind gefordert, um Familien in Niederösterreich tatsächlich finanziell und organisatorisch entlasten
SPÖ NÖ erteilt Landesbudget die Zustimmung, kritisiert jedoch dessen Visionslosigkeit
SozialdemokratInnen erteilen dem Budget gemäß Arbeitsübereinkommen die Zustimmung, lehnen jedoch wesentliche Teilbereiche ab; Klubobmann Hundsmüller äußert massive Kritik an der Verwendung der verkauften Wohnbauförderungsgelder des Landes NÖ „Das niederösterreichische Landesbudget für die Jahre 2022 und 2023 ist in seiner Gesamtheit so gestaltet, sodass wir dem Budget gemäß Arbeitsübereinkommen die Zustimmung erteilen können“, begründet der Klubobmann der SPÖ NÖ, LAbg. Reinhard Hundsmüller, die Entscheidung seiner Fraktion, merkt jedoch an: „Es ist wahrlich enttäuschend, eine solch in Zahlen gegossene Visionslosigkeit zwei Tage debattieren zu müssen! Das Land Niederösterreich hat sich mehr verdient als dieses mutlose Budget!“ Klubobmann LAbg. Reinhard
SPÖ NÖ stimmt Landesbudget zu, lehnt jedoch wesentliche Teilbereiche ab
SozialdemokratInnen fordern mehr Mittel für Kinderbetreuung, Sozialhilfe, Umwelt und Verkehr; Land Niederösterreich schreitet mit ängstlichem Landesbudget mut- und visionslos in die Zukunft Anlässlich einer Pressekonferenz berichtete der Klubobmann der SPÖ NÖ, LAbg. Reinhard Hundsmüller, über das niederösterreichische Landesbudget, welches heuer erstmalig für zwei Jahre beschlossen wird. Die SozialdemokratInnen werden dem Budget in seiner Gesamtheit gemäß Arbeitsübereinkommen zustimmen, erläuterte Hundsmüller: „Das Landesbudget für die Jahre 2022 und 2023 ist in seiner Gesamtheit so gestaltet, sodass wir dem Budget unsere Zustimmung geben können. Wesentliche Teilbereiche der Kinderbetreuung, der Umwelt, des Verkehrs sowie der Budgetansatz der Sozialhilfe sind jedoch visionslos und
Klubklausur der SPÖ NÖ im Zeichen von Niederösterreichs Kinderbetreuung
Unzureichendes Kinderbetreuungsangebot erfordert dringende Handlungsschritte; Burgenland und Wien als Vorbilder; SPÖ NÖ will auch Tabuthemen wie 24/7-Betreuungen diskutiert wissen Der Landtagsklub der SPÖ NÖ veranstaltete im Hotel Kothmühle in Neuhofen an der Ybbs eine zweitägige Klausur, an welcher alle niederösterreichischen MandatarInnen aus Nationalrat, Landtag und Bundesrat teilnahmen. Zentrales Thema der Klubklausur war die Kinderbetreuung in Niederösterreich, zu welcher auch Burgenlands Landesrätin Mag. Daniela Winkler eingeladen wurde. Gemeinsam mit ihr traten der Landesparteivorsitzende der SPÖ NÖ, LHStv. Franz Schnabl und Klubobmann, LAbg. Reinhard Hundsmüller vor die Presse, um über die Ergebnisse der Klausur zu berichten. Wie Klubobmann Hundsmüller erläuterte,
Schnabl/Pfister: „Eltern müssen sich aktuell Urlaub nehmen, um Kinder in Quarantäne zu betreuen!“
Sonderbetreuungszeit gilt erst ab 1. Oktober; Türkis-grüne Bundesregierung muss Fehler umgehend korrigieren Bis Juli 2021 bekamen Eltern Sonderbetreuungszeit zugesprochen, wenn Kindergarten oder Schule geschlossen wurden und dort keine Betreuung angeboten wurde oder das eigene Kind in Quarantäne musste. Diese Verordnung bzgl. der Sonderbetreuungszeit ist mit Juli ausgelaufen und wurde nun, auf Drängen der Gewerkschaften, verlängert. Diese gilt allerdings erst ab 1. Oktober 2021! Der Landesparteivorsitzende der SPÖ NÖ, LHStv. Franz Schnabl, fordert daher umgehend die Korrektur dieses Fehlers: „Wie die Arbeiterkammer Niederösterreich berichtet, ist die Aufregung der Eltern aktuell sehr groß, da sie nicht wissen, wie sie
Vereinbarkeit von Familie und Beruf muss endlich möglich werden
Wer in Niederösterreich keine Großeltern oder ein gut gefülltes Geldbörsl hat, hat in puncto Kinderbetreuung ein massives Problem. Denn viel zu viele Schließtage in den Kindergärten sowie 13 Ferien-Wochen in Schulen stehen fünf Wochen Urlaub pro Elternteil gegenüber. Das betrifft in Niederösterreich unzählige Familien und Alleinerziehende! Die ORF-Umfrage zeigt das Problem deutlich auf. Eltern, insbesondere Frauen, stehen vor der Wahl, einen schlecht bezahlten Teilzeitjob anzunehmen oder mehrere hundert Euro pro Monat für die Kinderbetreuung ausgeben zu müssen. All jene, die finanziell nicht auf die Butterseite des Lebens gefallen sind, werden ohnehin in die Teilzeitfalle gedrängt! Das ist