Landesparteitag der SPÖ NÖ: Hergovich will „Neustart für unser Niederösterreich!“
Sven Hergovich von 96,2 Prozent der Delegierten zum neuen Parteivorsitzenden der SPÖ NÖ gewählt Als klare Alternative zu Schwarz-Blau präsentierte sich die SPÖ NÖ unter ihrem neuen Landesparteivorsitzenden Sven Hergovich beim heutigen außerordentlichen Parteitag in der Glanzstoff-Konerei in St. Pölten. 750 Delegierte und Gäste geben den Startschuss in eine neue Zukunft – LR Sven Hergovich wurde mit 96,2 Prozent zum jüngsten Landesparteivorsitzenden in der Geschichte der SPÖ NÖ gewählt. Hergovich macht Schwarz-Blau eine Kampfansage und verspricht als Kontroll-Landesrat der ÖVP/FPÖ-Koalition auf die Finger zu schauen. „Ich werde Tag für Tag darum kämpfen, dass es denen, die es sich nicht richten können -
Kurier TV-Interview mit Klubobmann Hannes Weninger
Zur Neuaufstellung in der SPÖ, der Weigerung der ÖVP NÖ mit der SPÖ NÖ ein Koalitionsabkommen für die Niederösterreicher*innen zu schließen und der Zusammenarbeit zwischen bzw. mit Schwarz-Blau. Im Interview mit Kurier TV stellt Klubobmann Hannes Weninger klar: Sven Hergovich und Andi Babler verkörpern einen neuen Typ des Politikers. Einen, der nicht um den heißen Brei herumredet, sondern sagt, wie er die Lebensbedingungen der Menschen verbessern will.
SPÖ hat Antrag zur Abschaffung der NÖ Rundfunkabgabe erneut eingebracht
SPÖ forderte Abschaffung der Rundfunkabgabe bereits im September 2022; Während ÖVP und FPÖ im Zuge der Aktuellen Stunde schwafeln, handelt die SPÖ Die SPÖ NÖ hat ihren Antrag zur Abschaffung der NÖ Rundfunkabgabe, den sie bereits im September 2022 gestellt hat, erneut eingebracht. „Die SPÖ handelt, während ÖVP und FPÖ im Landtag eine Show zur Selbstbeweihräucherung abliefern!“, erklärt SPÖ-Klubobmann Hannes Weninger: „Angesichts der akuten Teuerungswelle muss die Politik handeln anstatt herumzuschwafeln! Die Abschaffung der NÖ Rundfunkabgabe ist ein geeignetes Mittel, um die Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher zu entlasten!“
Schindele: „Es braucht in NÖ den besten Mix aller Verkehrsmittel!“
SPÖ verlangt insbesondere leistbare und gut getaktete Öffis, um nachhaltige Verkehrspolitik betreiben zu können Zum Tagesordnungspunkt im NÖ Landtag betreffend der S 1, S 8 und S 34 betonte SPÖ-LAbg. Kathrin Schindele, dass es im Flächenbundesland Niederösterreich einen optimalen Mix aus allen Verkehrsmitteln braucht: „Hierzu zählt vor allem der massive Ausbau des Öffentlichen Verkehrs, der bei der Erweiterung von Park & Ride-Parkplätzen beginnt, über den Ausbau bestehender und der Wiederbelebung stillgelegter Bahnverbindungen geht und bis hin zu einer besseren Taktung der Züge und günstigen Preisen für die Bürgerinnen und Bürger reicht! Aber auch Straßenbauprojekte, die bereits hinreichend geprüft wurden
Landtagsvorschau von SPÖ-Klubobmann Hannes Weninger
SPÖ drängt in Aktueller Stunde auf ein Anstellungsmodell für pflegende Angehörige, gratis Kindergarten, Heiz-Preis-Stopp und Mietpreisdeckel Gemächlich geht es der NÖ Landtag am kommenden Donnerstag an. In der ersten Arbeitssitzung steht nur ein einziger Gesetzesbeschluss auf der Tagesordnung. Dabei geht es um neue Berufsgruppen in NÖ Landeskindergärten. Darüber hinaus gibt es lediglich Wünsche an die Bundesregierung zum Thema Schwellenwerte-Verordnung und zum Straßenbau im Land. „Ein mageres Programm im Vergleich zu den lautstarken Ankündigungen der schwarz-blauen Regierungskoalition“, wünscht sich SPÖ-Klubobmann Hannes Weninger angesichts der akuten Teuerungswelle mehr Reformtempo. Auch in der für den Sitzungsbeginn geplanten Aktuellen Stunde unter dem
Schnabl: „Leistbare, gut getaktete Öffis, statt zahnloser Absichtserklärungen!“
Sicherer und attraktiver Arbeitsweg, ohne Zwang zum Auto, muss das Ziel sein „Für den klimafitten Verkehr der Zukunft ist ein abgestimmtes System im Öffentlichen Verkehr und die Förderung des Fahrradfahrens und des Zufußgehens entscheidend“, betont LAbg. Franz Schnabl und fordert eine Priorisierung der Projekte im Bereich Öffentlicher Verkehr anhand der AK NÖ-Studie „ÖV klimafit“. Dabei müsse auch die Berücksichtigung des ersten und letzten Kilometers einbezogen werden. Das bedeutet, dass in Gemeinden bedarfsorientierte Transportmittel wie Anrufsammeltaxis oder Gemeindebusse notwendig sind, um die Ziele zu erreichen. Im Verhandlungspapier der niederösterreichischen Sozialdemokratie findet sich die Verbesserung des Umfelds von Berufsfeldern im