07.08.2023
Pfister: „Menschen können sich das Leben nicht mehr leisten!“
Im Vergleich zu 2021 hat sich die Zahl der Sozialmarkt-Kund*innen verdreifacht; SPÖ NÖ fordert erneut das vorübergehende Aussetzen der Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel
„Wir fordern eindringlich zum wiederholten Mal das vorübergehende Aussetzen der Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel! Die Sozialmärkte in Niederösterreich platzen aus allen Nähten und brauchen sogar dringend Lebensmittelspenden! Die Menschen können nicht mehr – die Preise müssen sofort runter“,
fordert SPÖ-LAbg. Rene Pfister.
Dass Mikl-Leitner, Landbauer und deren schwarz-blaue Gefolgschaft in Niederösterreich aktuell Debatten über den Genderstern und Normalitäten führen und einen Fonds beschlossen haben, der alle bestraft, die sich an die Regeln gehalten haben, anstatt die Teuerung aktiv zu bekämpfen, sei absurd, so Pfister weiter:
„Nachdem ÖVP und FPÖ nun ihre Sommerloch-Themen gespielt haben, darf ich sie höflichst darum bitten, aus der Hängematte zu steigen und sich zum ersten Mal im Jahr 2023 an den Arbeitstisch zu setzen! Wir brauchen Maßnahmen, die den Niederösterreicherinnen und Niederösterreichern sofort helfen! Das Aussetzen der Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel ist dabei ein Weg, um den täglichen Einkauf mit einem Schlag billiger zu gestalten! Weitere SPÖ-Vorschläge, wie bspw. ein Energiepreis- bzw. Mietpreisdeckel oder aber auch die Anhebung der Einkommensgrenzen, um Wohnzuschuss bzw. Wohnbeihilfe zu erhalten, müssen folgen!“
Teile diesen Beitrag!
Weitere Beiträge
Pfister zu Ardo: „Ein internationaler Konzern darf nicht einfach zusperren und die Menschen im Regen stehen lassen!“
SPÖ NÖ fordert weitere Anstrengungen zum Erhalt der heimischen Tiefkühlgemüseproduktion sowie einen fairen Sozialplan und eine Arbeitsstiftung für die Beschäftigten „Wenn ein internationaler Konzern ein Werk schließen will, obwohl es interessierte Investoren und Unterstützungsangebote
Spenger: „Bei Operationen darf nicht das Geldbörsl über den Termin entscheiden!“
SPÖ NÖ fordert volle Transparenz bei OP-Wartezeiten und endlich Verhandlungen über eine gemeinsame Gesundheitsregion Ost „Die aktuellen Medienberichte über mögliche Bevorzugungen von Privatpatienten und teilweise enorme OP-Wartezeiten sind alarmierend. Es kann nicht sein, dass
Landtagsvorschau Oktober von SPÖ-Klubobmann Rene Zonschits
SPÖ NÖ stemmt sich im Landtag weiter gegen die Schließung von Notarzt-Standorten und pocht auf eine eine Lösung für die Beschäftigten des Ardo-Werks sowie die Landwirte im Marchfeld Ein zentrales Thema der kommenden Landtagssitzung




