07.08.2023
Pfister: „Menschen können sich das Leben nicht mehr leisten!“
Im Vergleich zu 2021 hat sich die Zahl der Sozialmarkt-Kund*innen verdreifacht; SPÖ NÖ fordert erneut das vorübergehende Aussetzen der Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel
„Wir fordern eindringlich zum wiederholten Mal das vorübergehende Aussetzen der Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel! Die Sozialmärkte in Niederösterreich platzen aus allen Nähten und brauchen sogar dringend Lebensmittelspenden! Die Menschen können nicht mehr – die Preise müssen sofort runter“,
fordert SPÖ-LAbg. Rene Pfister.
Dass Mikl-Leitner, Landbauer und deren schwarz-blaue Gefolgschaft in Niederösterreich aktuell Debatten über den Genderstern und Normalitäten führen und einen Fonds beschlossen haben, der alle bestraft, die sich an die Regeln gehalten haben, anstatt die Teuerung aktiv zu bekämpfen, sei absurd, so Pfister weiter:
„Nachdem ÖVP und FPÖ nun ihre Sommerloch-Themen gespielt haben, darf ich sie höflichst darum bitten, aus der Hängematte zu steigen und sich zum ersten Mal im Jahr 2023 an den Arbeitstisch zu setzen! Wir brauchen Maßnahmen, die den Niederösterreicherinnen und Niederösterreichern sofort helfen! Das Aussetzen der Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel ist dabei ein Weg, um den täglichen Einkauf mit einem Schlag billiger zu gestalten! Weitere SPÖ-Vorschläge, wie bspw. ein Energiepreis- bzw. Mietpreisdeckel oder aber auch die Anhebung der Einkommensgrenzen, um Wohnzuschuss bzw. Wohnbeihilfe zu erhalten, müssen folgen!“
Teile diesen Beitrag!
Weitere Beiträge
Zonschits: „Versorgungssicherheit muss bei Notarztstruktur im Mittelpunkt stehen“
Keine Schließung von Notarztstützpunkten ohne gleichwertigen Ersatz Die SPÖ NÖ bleibt nach dem Gesundheitsausschuss des NÖ Landtags dabei: Veränderungen erst dann, wenn mindestens gleichwertige Ersatzstrukturen flächendeckend funktionieren – Landesräte von ÖVP und FPÖ sind
Zonschits: „Landbauer schürt bei Marchbrücke bewusst falsche Hoffnungen“
SPÖ fordert eine dauerhafte und verlässliche Marchquerung mit seriöser Planung, realistischen Zahlen und gemeinsam mit der Bevölkerung FPÖ-Verkehrslandesrat ist seit Jahren säumig und glänzt nun mit unrealistischen Versprechen SPÖ-Klubobmann Rene Zonschits begrüßt grundsätzlich natürlich,
Spenger zu neuem Polizei-Dienstzeitmodell: „Der völlig falsche Weg!“
SPÖ fordert bessere Bezahlung und anständige Arbeitsbedingungen für Polizistinnen und Polizisten „Das neue Dienstzeitmanagement ist der völlig falsche Weg. Unsere Polizistinnen und Polizisten haben ganz im Gegenteil eine bessere Bezahlung und anständige Arbeitsbedingungen verdient“,