Landtagsvorschau von Klubobmann Hannes Weninger
SPÖ NÖ fordert Anerkennung des Pflegeberufs als Schwerarbeit sowie einen Gehaltserhöhungsverzicht der Landesregierungsmitglieder; Niederösterreichs Wirr-Warr an Landesgesellschaften soll entflochten werden; Kritik an NÖ-Asylkarte Pflege ist Schwerarbeit Einhellige Zustimmung findet der SPÖ-Antrag, durch den Pflege- und Betreuungsberufe als Schwerarbeit anerkannt werden. „Beschäftigte in Pflegeberufen leisten Tag für Tag Schwerarbeit und sollen deshalb auch pensionsrechtlich bessergestellt werden“, fordert SPÖ-Klubobmann Hannes Weninger konkrete Unterstützung für MitarbeiterInnen in Pflege- und Sozialberufen. Landesrechnungshof soll NÖ-Gesellschaftsdschungel durchleuchten Ein weiterer Antrag, der in der kommenden Landtagssitzung behandelt wird, betrifft die zahlreichen Gesellschaften und Beteiligungen des Landes NÖ. „Die verschachtelten Landesgesellschaften in Niederösterreich haben sich
SPÖ NÖ: Kurswechsel für Niederösterreich
SPÖ NÖ absolviert Klubklausur und stimmt sich auf kommende Aufgaben ein; Lösung der Gesundheitsmisere in NÖ steht ganz oben auf der Agenda Der Landtagsklub der SPÖ NÖ tagt gemeinsam mit den Nationalrätinnen und Nationalräten, dem Landesgeschäftsführer Wolfgang Zwander, Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern sowie allen SPÖ-Bezirksvorsitzenden bei seiner zweitägigen Klausur in Altlengbach. Als Teilnehmer werden neben den SPÖ-Regierungsmitgliedern Kontroll-Landesrat Sven Hergovich und Sozial-Landesrätin Ulrike Königsberger-Ludwig der SPÖ-Bundesparteivorsitzende Bgm. Andreas Babler, Bundespräsident a.D. Dr. Heinz Fischer und die niederösterreichischen Spitzenkandidaten für die EU- und Nationalratswahl MEP Dr. Günther Sidl und Abg.z.NR Rudolf Silvan dabei sein. „Wir werden ein Jahr schwarz-blaue Landeskoalition kritisch
Hergovich/Scheele: „In der Pflege sind Änderungen dringend notwendig!“
SPÖ NÖ fordert ein angemessenes Entgelt während der Ausbildung, eine sofortige Verbesserung der Arbeitsbedingungen, die Anstellung pflegender Angehöriger Groß waren die Reform-Bekundungen aller politischen Parteien am vergangenen 12. Mai, dem Tag der Pflege. „Damit dies nicht nur Lippenbekenntnisse bleiben, müssen die verantwortlichen Politiker in Bund und Land endlich ins Handeln kommen! Genug der blumigen Worte!“, fordert SPÖ-Landesparteivorsitzender Kontroll-Landesrat Sven Hergovich Taten: „Denn es ist uns weiter ein Rätsel, warum man sich in Niederösterreich weiter gegen den SPÖ-Vorschlag einer Anstellung pflegender Angehöriger oder gegen ein Gehalt während der Ausbildung nach Vorbild von Polizeischülern wehrt. All diese Maßnahmen, wären rasch umzusetzen,
Scheele/Suchan-Mayr: „Schwarz-Blaues Gesundheitsdebakel – welche Spitalsabteilung schließt als nächste?“
SPÖ diskutiert im NÖ Landtag eine Reihe von Lösungsansätzen, um das Gesundheitssystem auf Vordermann zu bringen Anlässlich einer Aktuellen Stunde mit dem Titel „Schwarz-Blaues Gesundheitsdebakel – welche Spitalsabteilung schließt als nächste?“ brachten die Sozialdemokrat*innen eines der wohl wichtigsten Themen in den NÖ Landtag. Wie Gesundheitssprecherin LAbg. Mag. Karin Scheele berichtete werden die Beschwerden aus der Bevölkerung, insbesondere von betroffenen Mitarbeiter*innen und Patient*innen immer mehr. Monatelange Wartezeiten für ein neues Hüftgelenk oder Knie, aber auch bei Augenoperationen sind mittlerweile die Regel anstatt der Ausnahme und immer mehr Spitalsabteilungen geraten ins Wanken, so Scheele: „Es ist davon auszugehen, dass die Schließung
LAbg. Scheele: „Personalmangel bekämpfen und Arbeitsbedingungen verbessern!“
SPÖ NÖ ortet Gesundheits- und Pflegeversagen auf Bundes- und Landesebene Tolle Arbeit für pflegebedürftige Menschen wird tagtäglich von den Pflegerinnen und Pflegern verrichtet, weiß LAbg. Karin Scheele, Gesundheitssprecherin der SPÖ NÖ: „Wir weisen seit Jahren darauf hin, dass hier dringend für höhere Löhne und höhere Dienstplansicherheit zu sorgen ist. Es ist bereits fünf nach zwölf und die schwarz-grüne Bundesregierung sowie die schwarz-blaue Landesregierung ist bisher alle notwendigen Maßnahmen schuldig geblieben.“ Es brauche – im Lichte des völligen Versagens der Bundes- und Landesregierung im Gesundheits und Pflegebereich - dringend die heute von Bundesparteivorsitzendem Andreas Babler eingeforderte Pflegeoffensive. Viele Menschen würden
SPÖ NÖ fordert mehr Geld in der Ausbildung von Gesundheitsberufen
Eine NÖ Ausbildungs-GmbH soll den Studierenden und Schüler*innen ein ordentliches Entgelt sowie eine volle arbeits- und sozialrechtliche Absicherung garantieren „Es ist ein Gebot der Stunde, mehr Personal für den Gesundheits- und Pflegebereich zu gewinnen!“, betont SPÖ-Gesundheitssprecherin LAbg. Mag. Karin Scheele: „Aus diesem Grund fordern wir eine Ausbildungs-GmbH in Niederösterreich, in der die Auszubildenden ein Entgelt nach dem Vorbild von Polizeischüler*innen, das derzeit 2.295 Euro brutto im ersten Ausbildungsjahr beträgt, erhalten! Zusätzlich sollen die Studierenden und Schüler*innen während der Dauer ihrer Ausbildung dort angestellt werden und somit eine volle arbeits- und sozialrechtliche Absicherung erhalten.“ Der SPÖ-Antrag wurde abgelehnt. Scheele betont