Schindele: „Unsere Feuerwehren verdienen Respekt, Dank und beste Rahmenbedingungen“
SPÖ NÖ bedankt sich im Rahmen der Budgetdebatte bei Niederösterreichs Einsatzorganisationen Im Rahmen der Budgetdebatte im NÖ Landtag hat SPÖ-Sicherheitssprecherin LAbg. Kathrin Schindele den Freiwilligen Feuerwehren und allen Einsatzorganisationen in Niederösterreich gedankt: „Sicherheit ist ein Grundbedürfnis. Dass wir uns in Niederösterreich darauf verlassen können, dass im Ernstfall Hilfe kommt, verdanken wir Menschen, die Tag für Tag Verantwortung übernehmen, ihre Freizeit schenken und oft ihre Gesundheit aufs Spiel setzen!“ Besonders die rund 1.700 Freiwilligen Feuerwehren würden flächendeckend und rund um die Uhr unverzichtbare Arbeit leisten – von Brandbekämpfung über Menschenrettungen bis hin zu Einsätzen nach Naturkatastrophen. „Wenn Menschen in Not
Weninger: „Faires Grundgehalt für die Polizei statt Sparpläne durch die Hintertür“
SPÖ-Antrag im NÖ Landtag löst schwarz-blauen Schlagabtausch und massive Kritik an Innenminister Karner aus Der von der SPÖ im niederösterreichischen Landtag eingebrachte Antrag „Faire Arbeitsbedingungen und Sicherung der Einsatzfähigkeit“ nimmt das von Innenminister Karner (ÖVP) geplante neue Dienstzeitmodell für die Polizei kritisch unter die Lupe. „Um den SPÖ-Antrag zu schwächen, haben sich ÖVP und FPÖ vorige Woche im Rechts- und Verfassungsausschuss noch auf einen gemeinsamen Abänderungsantrag geeinigt. Mittlerweile ist es mit der trauten Zweisamkeit von Schwarz/Blau vorbei“, kommentiert SPÖ NÖ-Klubobmann Hannes Weninger den heftigen Schlagabtausch auf Landes- und Bundesebene und hofft somit auf eine deutliche Mehrheit für die SPÖ-Initiative.
Pfister zu Pflegebonus in NÖ: „Offenbar fällt es Schwarz-Blau schwer, gute Ideen anzuerkennen, wenn sie von der SPÖ kommen“
SPÖ-Antrag zum Pflegebonus findet nun beinahe wortgleich Eingang bei ÖVP und FPÖ „Wir freuen uns, dass sich die schwarz-blaue Landeskoalition nun endlich bewegt und unsere Forderung zur Absicherung des Pflegebonus übernimmt. Offenbar fällt es ÖVP und FPÖ aber schwer, gute Ideen anzuerkennen, wenn sie von der SPÖ kommen“, erklärt SPÖ-LAbg. Rene Pfister. Die SPÖ NÖ fordert mit einem Antrag die vollständige Absicherung des Pflegebonus bis 2028 und darüber hinaus. Dass nun auch ÖVP und FPÖ einen beinahe identen §34-Antrag eingebracht haben, sei ein klarer Beweis dafür, dass der Druck der SPÖ Wirkung gezeigt habe, so Pfister: „Im Kern geht es
Industrie-Schock in Herzogenburg: SPÖ-Pfister fordert sofortiges Handeln statt Zuschauen
Der niederösterreichische Industriefonds muss jetzt umgesetzt werden Die angekündigte Schließung des Nemak-Werks in Herzogenburg und der Verlust von rund 330 Arbeitsplätzen sind ein massiver Schlag für die gesamte Region. Für LAbg. Rene Pfister steht fest: „Hier geht es um 330 Schicksale – um Familien, die jetzt vor einer völlig ungewissen Zukunft stehen.“ Pfister verweist auch auf die massiven Folgen für die Stadtgemeinde Herzogenburg: „Neben den Arbeitsplätzen verliert die Gemeinde erhebliche Einnahmen aus der Kommunalsteuer – und das in einer Zeit, in der viele Gemeinden ohnehin finanziell massiv unter Druck stehen. Das ist in Summe eine Katastrophe.“ Scharfe Kritik übt Pfister
Pfister: „Schließung des Don-Bosco-Heims ist ein Schlag ins Gesicht für Jugendliche!“
Wer bei jungen Menschen spart, spart an der Zukunft des Landes; FPÖ-Antauer ist absolute Fehlbesetzung als Landesrat Die angekündigte Schließung des Don-Bosco-Jugendheims in Amstetten sorgt für scharfe Kritik von SPÖ-LAbg. Rene Pfister: „Dass ein seit 60 Jahren bestehender Ort für Jugendliche zugesperrt werden muss, weil die schwarz-blaue Landeskoalition Fördermittel streicht, ist eine Frechheit – insbesondere vom zuständigen FPÖ-Landesrat Antauer!“ Das Jugendzentrum sei für viele junge Menschen ein unverzichtbarer Anlaufpunkt gewesen, so Pfister weiter: „Ein Ort, an dem sie Unterstützung, Orientierung und Gemeinschaft finden konnten. Hier geht es nicht um irgendeine Förderung, sondern um konkrete Lebensrealitäten von Jugendlichen. Wenn ein
Hahn: „Kinderschutz ist Menschenschutz – jedes Kind hat ein Recht auf Sicherheit und Chancen“
SPÖ NÖ fordert konsequentes Handeln für Kinder „Kinder sind die verletzlichsten Mitglieder unserer Gesellschaft – sie haben keine Lobby, sie können sich nicht selbst verteidigen, und sie tragen keine Verantwortung für die Umstände, in die sie hineingeboren werden“, sagt SPÖ-LAbg. Doris Hahn in der heutigen Landtagssitzung anlässlich der Aktuellen Stunde zum Thema Kinderschutz: „Gerade deshalb ist es unsere Aufgabe, dafür zu sorgen, dass jedes Kind sicher, gesund und mit gleichen Chancen aufwachsen kann.“ Hahn betont, dass Kinderschutz weit mehr ist als eine Reaktion auf Einzelfälle: „Er beginnt mit sozialer Sicherheit, mit kostenloser Kinderbetreuung und einer Politik, die Familien stärkt,