Bierbach zu Debatte um KH Gmünd: „Zuständiger FPÖ-Landesrat Antauer darf nichts schließen, bevor nicht ein mindestens gleich guter Ersatz bereitsteht“
Klare SPÖ-Ansage: Versorgung im Waldviertel sichern, nicht schwächen Im Anschluss an seine heutige Landtagsrede stellt SPÖ-LAbg. und Bezirksvorsitzender Michael Bierbach einmal mehr klar, dass es beim Gesundheitsstandort Gmünd keinerlei Spielraum für Experimente gibt: „Nachdem wir den aktuellen Begutachtungsentwurf des zuständigen FPÖ-Landesrats Martin Antauer für den Regionalen Strukturplan Gesundheit (RSG) kennen, ist klar, dass es massive Nachbesserungen braucht! Die FPÖ rund um Landbauer, Antauer und Co. ist gefordert, endlich verbindlich zuzusagen, dass keine einzige Struktur geschlossen wird, solange nicht ein mindestens gleichwertiger Ersatz fix und funktionsfähig ist!“ Bierbach betont, dass die Menschen im Waldviertel zu Recht erwarten, dass medizinische Leistungen
Samwald: „Bauordnungsnovelle bringt spürbare Vereinfachungen“
Kompromiss unter Sven Hergovichs Verantwortung stärkt Gemeinden und schafft Klarheit für die Menschen In der heutigen Landtagssitzung wurde die Novelle der Bauordnung beschlossen, die in die Verantwortung von SPÖ-Landesparteivorsitzendem, Kontroll-Landesrat Sven Hergovich fällt. Wohnbausprecher LAbg. Mag. Christian Samwald betonte, dass es Hergovich gelungen sei, in intensiven Gesprächen mit ÖVP und FPÖ einen tragfähigen Kompromiss zu erzielen, der unmittelbar der Bevölkerung zugutekommt: „Vereinfachungen und Entbürokratisierungen sind gerade im Bereich Bauen und Wohnen entscheidend, damit Projekte schneller, günstiger und planbarer umgesetzt werden können.“ Besonders positiv bewertete Samwald, dass auch bei der Spielplatzabgabe eine Lösung gefunden wurde, die die Gemeinden nicht zusätzlich
Spenger: „Jetzt den WM-Schub nützen – Sport in Niederösterreich aufwerten!“
18.11. soll „Tag des Sports“ werden; SPÖ fordert per Antrag klares Signal im NÖ Landtag: Bewegung, Ehrenamt und modernes Stadion gehören ganz nach vorne Die geschaffte WM-Qualifikation der österreichischen Fußball-Nationalmannschaft nach 28 langen Jahren hat im ganzen Land Begeisterung ausgelöst. Für SPÖ-Sportsprecher, ASKÖ NÖ-Präsident LAbg. Rainer Spenger ein Erfolg, der zeigt, was professionelle Nachwuchsarbeit, Teamgeist und Leidenschaft bewirken kann: „Wenn ganz Österreich jubelt, darf Niederösterreich nicht auf der Ersatzbank sitzen. Wir müssen diese Euphorie jetzt nutzen und lange fällige Projekte endlich auf den Weg bringen.“ Die SPÖ bringt daher heute einen Antrag im NÖ Landtag ein, der die schwarz-blaue
Hergovich/Weninger präsentieren Plakatkampagne: „Mehr Zuversicht, mehr Lösungen – ein guter Plan für Niederösterreich“
Sinkende Energiepreise, kostenlose Kindergärten und leistbarer Wohnraum sind die sozialdemokratischen Ziele „Wir präsentieren heute mehr als eine Plakatkampagne – wir machen sichtbar, was in den letzten Monaten aus vielen Gesprächen und der Zusammenarbeit zwischen mehr als hundert Expertinnen und Experten und unseren Landtagsabgeordneten entstanden ist“, sagen SPÖ-Landesparteivorsitzender, Kontroll-Landesrat Sven Hergovich und Klubobmann Hannes Weninger anlässlich einer gemeinsamen Pressekonferenz. Hergovich betont, dass der NÖ Plan bewusst offen angelegt ist: „Dieser Plan soll wachsen. Er lebt von den Rückmeldungen der Menschen. Die Plakate zeigen: Wir hören zu, wir nehmen Anliegen ernst und wir legen konkrete Lösungen vor. Wir wollen, dass Familien
Samwald zu Landesrechnungshofbericht: „Wohnbau brach 2023 dramatisch ein – Schwarz-Blau hat den sozialen Wohnbau aus dem Fokus verloren“
SPÖ fordert erneut massive Investitionen in den sozialen Wohnungsneubau „Der aktuelle Bericht des Landesrechnungshofs spricht eine deutliche Sprache und unterstreicht das, vor dem die SPÖ NÖ, allen voran Kontroll-Landesrat Sven Hergovich, seit vielen Monaten warnt“, so SPÖ-Wohnbausprecher LAbg. Mag. Christian Samwald: „Der großvolumige Wohnungsneubau ist massiv eingebrochen, er wurde 2023 defacto eingestellt: Wurden 2021 noch 3.655 Wohneinheiten und 2022 3.969 Wohneinheiten bewilligt, so waren es im Jahr 2023 – mit dem Beginn der schwarz-blauen Landeskoalition – sage und schreibe nur noch 44 Wohneinheiten.“ Das zeige klar, so Samwald, dass die Wohnbauförderung ihre eigentliche Zielrichtung verloren hat: „Statt leistbare Miet-
Spenger/Schindele: „Eissport und Akademie müssen in Niederösterreich gesichert bleiben“
SPÖ fordert per Resolutionsantrag den Erhalt der Eishockey-Akademie und des Eissportstandorts St. Pölten SPÖ-Sportsprecher LAbg. Rainer Spenger, der erst vergangene Woche gemeinsam mit SPÖ-Landesparteivorsitzenden, Kontroll-Landesrat Sven Hergovich die Präsidentschaft des ASKÖ Niederösterreich übernommen hat, bedankte sich anlässlich des Tagesordnungspunktes zum NÖ Sportgesetz bei den Verantwortlichen im Sportland NÖ, bei allen Trainer- und BetreuerInnen sowie den tausenden ehrenamtlichen Funktionärinnen und Funktionären im ganzen Bundesland: „Ihre Arbeit kann nicht hoch genug eingeschätzt werden! Ein herzliches Dankeschön für Ihr unersetzbares Engagement!“ Spenger erinnerte die verantwortliche Politik aber auch: „Wer aufhört besser zu werden, hat aufgehört gut zu sein.“ Aus diesem Grund nannte