Scheele: „Heizkostenzuschuss in Höhe von 300 Euro in der Heizsaison 2023/24 nötig“
Hohe Preise bei Heizmaterial sind nach wie vor enorme Belastung; Resolutionsantrag der SPÖ NÖ abgelehnt In der letzten Heizperiode erhielten einkommensschwache Niederösterreicher*innen sowie Sozialhilfeempfänger*innen neben dem Heizkostenzuschuss in Ausmaß von 150 Euro zusätzlich eine Sonderförderung in derselben Höhe. Insgesamt wurden 300 Euro ausbezahlt und damit doppelt so viel wie vor Beginn der Teuerungswelle. „Dieser erhöhte Betrag ist auch heuer unbedingt erforderlich, damit sozial Schwächere ein menschenwürdiges Leben in den eigenen vier Wänden führen können“, ist SPÖ-Sozialsprecherin LAbg. Mag. Karin Scheele überzeugt und weist darauf hin, dass die Beschlussfassung über die Höhe des NÖ Heizkostenzuschusses für die neue Heizsaison noch
Spenger zu NÖ Sportbericht: „Ein Dank an alle, die sich im Sportbereich engagieren!“
SPÖ fordert jegliche Unterstützungen für Sportvereine und Ehrenamtliche und drängt weiter vehement auf eine tägliche Bewegungseinheit an Schulen Der Sportsprecher der SPÖ NÖ, LAbg. Mag. Dr. Rainer Spenger, bedankte sich im Zuge der Debatte zum Sportbericht 2022 im NÖ Landtag bei all jenen Niederösterreicherinnen und Niederösterreichern, die sich im Sportbereich engagieren: „All jenen, die in Niederösterreich den Sport organisieren, ihn aufrechterhalten und mit ihm in Verbindung kommen, gebührt unser Dank, unser Respekt und unsere Anerkennung! Das beginnt bei den ehrenamtlichen Funktionärinnen und Funktionären in den Vereinen, geht über die aktiven Sportlerinnen und Sportler bis hin zu den Pädagoginnen und
Pfister/Schnabl: „Energiepreise runter! Nein zu EVN-Luxusgagen!“
SPÖ NÖ fordert günstige Energiepreise für alle Niederösterreicher*innen, während die ÖVP ihren Machteinfluss in der EVN stärkt Die SPÖ NÖ holte das Thema der horrenden Energiepreise per Aktueller Stunde „Energiepreise runter! Nein zu EVN-Luxusgagen!“ in den NÖ Landtag. SPÖ-Teuerungssprecher LAbg. Rene Pfister kritisierte, dass ÖVP und FPÖ dem schamlosen Treiben des Landesenergieversorgers kommentarlos zusehen: „Die EVN zählt noch immer zu einem der teuersten Energieanbieter in unserem Land, gönnt sich einen Vorstandsposten um 600.000 Euro pro Jahr und schüttet 111 Millionen Euro an die Aktionäre aus, während die Niederösterreicher*innen unter der Last der Teuerung erdrückt werden! Zu allem Überfluss sitzt
Spenger zu Energie und Teuerung: „Arbeiterkammer zeigt Schwarz/Blau vor, wie es geht!“
Während AK-Präsident Markus Wieser mit der EVN ausverhandelt, dass es im Winter zu keinen Energieabschaltungen kommt, befinden sich Mikl-Leitner, Landbauer und Konsorten weiter im Dauerschlaf Im Zuge einer Debatte im NÖ Landtag bedankte sich SPÖ-LAbg. Mag. Dr. Rainer Spenger bei Arbeiterkammer-Präsident Markus Wieser, der mit der EVN ausverhandelte, dass es im kommenden Winter zu keinen Energieabschaltungen bei den Niederösterreicherinnen und Niederösterreichern kommen wird: „Gerade vor dem Hintergrund der akuten Teuerung ist es wichtig, Menschen in derartigen Positionen zu haben, die sozial wichtige Maßnahmen zugunsten der Niederösterreicher*innen ausverhandeln! Da könnten sich so manche eine Scheibe davon abschneiden!“ Daher forderte Spenger
Landtagsvorschau von Klubobmann Hannes Weninger
SPÖ NÖ kämpft im Landtag für leistbares Wohnen und fordert runter mit den Energiepreisen statt luxuriöser EVN-Vorstandsgagen Im NÖ Landtag gibt es am morgigen Mittwoch eine Aktuelle Stunde der SPÖ mit dem Titel „Energiepreise runter! Nein zu EVN-Luxusgagen!“. „Während auf der einen Seite die Energiepreise durch die Decke schnalzen, gönnt sich der Landesenergieversorger EVN einen zusätzlichen Vorstandsposten mit einer geplanten Jahresgage von 600.000 Euro. Das tut man nicht!“, fordert SPÖ-Klubobmann Hannes Weninger „die aktuellen EVN-Gewinne an die Strom- und Gaskund*innen zurückzugeben“. Während tausende Niederösterreicher*innen bei den Gemeinden und Wohnbaugenossenschaften für eine leistbare Wohnung Schlange stehen und die heimische
Suchan-Mayr zur Kinderbetreuung: „Land NÖ schiebt Verantwortung ab!“
Anfragebeantwortung hinterlässt mehr Fragen als Antworten; SPÖ NÖ fordert weiter eine flächendeckende, ganztägige, kostenfreie Kinderbetreuung samt einem Rechtsanspruch ab dem 1. Lebensjahr „Die Anfragebeantwortung von ÖVP-Landesrätin Teschl-Hofmeister klingt so, als hätte das Land Niederösterreich absolut nichts mit der Kinderbetreuung im Land Niederösterreich zu tun“, zeigt sich SPÖ-Familiensprecherin LAbg. Mag. Kerstin Suchan-Mayr irritiert: „Man weiß beim Land NÖ bis auf wenige Zahlen zu Kindern und Fördersummen eigentlich nichts, außer dass die Gemeinden in puncto Kinderbetreuung für alles und jeden verantwortlich sein sollen. VIF-konform dürfte ein Fremdwort sein und die stark rückläufigen Zahlen bei den Öffnungszeiten werden auf die Corona-Pandemie geschoben,