Schmidt: „Frauen leisten in NÖ Übermenschliches!“
Familien-, Jugend- und Frauenpolitik bleibt in NÖ auf der Strecke LAbg. Elvira Schmidt wundert sich besonders über die Gewichtung des NÖ Landesbudgets in puncto Familienpolitik: „Dem selbsternannten Familienland NÖ scheinen die Familien nicht mehr sehr viel wert zu sein. Sonst ist es für mich unerklärlich, dass das Budget in diesem Bereich – im Vergleich zum Vorjahr – gleich um fast 70 Prozent sinkt.“ Schmidt betont weiters, dass auch in den letzten Jahren massiver Krisen wieder eindeutig zu erkennen war, dass es gerade die Frauen waren, die maßgebend an der Aufrechterhaltung des täglichen Lebens beteiligt waren: „Applaus gab es für
Prischl fordert „Kulturguthaben für junge Menschen“
Kulturguthaben von 200 Euro für alle Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher zum 18. Geburtstag gefordert; Weninger: ÖVP und FPÖ pfeifen auf die Kids Das von NÖ-Landtagspräsidentin Eva Prischl geforderte NÖ-Kulturguthaben für junge Niederösterreicher*innen wurde im Rahmen der heutigen Budgetsitzung des NÖ Landtags von ÖVP und FPÖ ohne Begründung abgelehnt. „Einen Kulturscheck für alle Jugendlichen zum 18. Geburtstag würde dem Kulturland Niederösterreich gut anstehen. Geht aber leider nicht!“, reagiert SPÖ-Klubobmann Hannes Weninger verärgert auf die Ablehnung durch ÖVP und FPÖ in der laufenden Budgetdebatte. „Nach Jahren der Pandemie und der gegenwärtigen Teuerungskrise darf Kultur nicht zu einem Luxusgut werden. Ich möchte, dass
Spenger: „Es lebe der Sport!“
LAbg. Rainer Spenger zeigt sich erfreut, dass dem Sport budgetär ein hoher Stellenwert zukommt: „Bei aller Euphorie müssen wir uns aber bewusst sein, dass nach wie vor zahlreiche Projekte unerledigt sind – wie etwa der Dauerbrenner der täglichen Bewegungseinheit in den Schulen.“ Auch im Bereich der Sportstätteninfrastruktur – etwa beim Eissportzentrum im Süden Niederösterreichs – gehe für Spengers Geschmack zu wenig weiter. Darüber hinaus erwartet er mehr Anreize für den Bau von Photovoltaik-Anlagen, bei der Umstellung auf LED oder der thermischen Gebäudesanierung oder bei Investitionen in die Wärmerückgewinnung bei Schwimmbecken. „Das Thema Nachhaltigkeit und Klimaschutz muss einen höheren Stellenwert
Suchan-Mayr/Schmidt: „Bildung muss frei und kostenlos für alle zugänglich sein!“
Bildung von den Kleinsten bis zur Weiterbildung bis ins hohe Alter stellen LAbg. Kerstin Suchan-Mayr und LAbg. Elvira Schmidt in den Mittelpunkt ihrer Reden zum Budget-Landtag: „Es braucht echte Wahlfreiheit im Kinderbetreuungs-Bereich und hochqualitative Bildungseinrichtungen – dafür gilt es Tag für Tag zu arbeiten. Denn: Das ist sowohl für die Vereinbarkeit von Familie und Beruf enorm wichtig, um mehr Frauen und somit Fachkräfte vorzufinden und trägt vor allem zu mehr Chancengerechtigkeit unserer Kinder bei. Kinderbildung bringt mehr Chancen in der Zukunft, bessere Bildungs-, Job- und Einkommenschancen unabhängig vom Einkommen und dem sozialen Hintergrund der Eltern.“ Suchan-Mayr betont, dass die
Zonschits: „Dank an alle Einsatzkräfte!“
LAbg. Rene Zonschits dankt allen Institutionen in diesem Land für die tägliche Einsatzbereitschaft: „Danke allen ehrenamtlichen und hauptberuflichen Einsatzkräften, die sich tagtäglich in den Dienst der Gesellschaft stellen und dabei oftmals auch ihre eigene Gesundheit aufs Spiel setzen. Das gilt für die Polizei und das Bundesheer im hauptberuflichen Sektor genauso, wie für die Feuerwehren und für die Rettungsorganisation im ehrenamtlichen Bereich.“ Um unser Freiwilligen-System würde uns die ganze Welt beneiden, stellt Zonschits weiter fest: „Daher sehe ich es als ureigensten Auftrag an die Politik, jenen, die in ihrer Freizeit für andere da sind, die bestmöglichen Voraussetzungen für diese Tätigkeit
Kocevar: „Planungssicherheit und Stabilität für unsere Gemeinden!“
„Wenn die Gemeinden derartige Budgets erstellen würden wie das Land NÖ, dann gute Nacht“, lässt LAbg. Bgm. Wolfgang Kocevar kein gutes Haar am blau-gelben Budget-Voranschlag für 2024. Während man von Städten und Gemeinden einen ausgeglichenen Haushalt und den Abbau von Schulden verlangt, habe man im Bundesland einen Schuldenberg von sieben Milliarden Euro angehäuft, betont Kocevar und fordert den Zukunftsfonds den Gemeinden direkt zur Verfügung zu stellen: „120 Euro pro Einwohner könnten so in den direkten Lebens- und Arbeits-Mittelpunkt der Menschen investiert und damit ein Schub im Kinderbetreuungsbereich erreicht werden, die ganztägige und ganzjährige Betreuung gewährleistet. Oder aber auch in