Razborcan: „Österreichweites 1-2-3-Ticket kommt – Niederösterreich fehlt!“
Dass Niederösterreich bei der Umsetzung des österreichweiten 1-2-3-Tickets nicht mit an Bord ist, war leider abzusehen. ÖVP-Verkehrslandesrat Schleritzko hat seine Prioritäten augenscheinlich in anderen Bereichen – die Attraktivierung des Öffentlichen Verkehrs gehört hier jedenfalls bestimmt nicht dazu! Verkehrssprecher LAbg. Gerhard Razborcan: „Das 1-2-3-Ticket entlastet PendlerInnen und Umwelt. Niederösterreich darf die Abfahrt hierbei nicht verpassen!“ Dass das österreichweite 1-2-3-Ticket nun mit 26. Oktober in Umsetzung kommt, ist ein erster positiver Schritt in die richtige Richtung! Weitere müssen in naher Zukunft folgen, um für PendlerInnen tatsächlich eine Entlastung zu schaffen! Wenn Landesrat Schleritzko und das Land Niederösterreich weiter in
Scheele/Windholz zur Öffnung von Forststraßen: „Landesrat Danninger darf jetzt nicht vom Rad fallen!“
Erfreut zeigt sich die SPÖ NÖ über den überraschenden Vorstoß von ÖVP-Sportlandesrat Jochen Danninger, wonach alle Forststraßen für Radfahrerinnen und Radfahrer geöffnet werden sollen. Eine Forderung, welche die SozialdemokratInnen in Niederösterreich schon viele Jahre stellen. Zuletzt wurde im Juli 2020 ein diesbezüglicher Antrag der SPÖ NÖ zur Freigabe der Forststraßen für RadfahrerInnen von ÖVP, FPÖ und NEOS abgelehnt. SPÖ NÖ Sportsprecher LAbg. Rainer Windholz zeigt sich erfreut, dass Landesrat Danninger nun überraschend einen Vorstoß in diese Richtung wagt und versichert ihm, dass er in der Sozialdemokratie einen starken Partner für die Öffnung der Forststraßen findet. Es darf nun
Katastrophenfonds aufstocken – Feuerwehren unterstützen
Bei den derzeit wütenden Unwettern in Niederösterreich und den dadurch bedingten Einsätzen unserer Feuerwehren, kommt es naturgemäß zu einem vermehrten Materialverschleiß. Wenn man mit unseren Feuerwehrkommandanten spricht, kommt rasch zum Vorschein, dass man langsam an finanzielle Grenzen stößt, da das dringend notwendige Equipment immer teurer wird. Im Gegenzug wird der Katastrophenfonds nicht erhöht und unsere Feuerwehren vor hausgemachte Probleme gestellt. Der Verweis auf den NPO-Fonds von Bundesministerin Köstinger gepaart mit der Aussage ‚es freut mich sehr, dass wir hier unsere Ehrenamtlichen, unsere Vereine unterstützen können‘, gleicht einem Hohn und ist absolut inakzeptabel! Klubobmann LAbg. Reinhard Hundsmüller: „Unsere Feuerwehren
Scheele: „Pflegende Angehörige werden in NÖ im Stich gelassen!“
SPÖ NÖ fordert für pflegende Angehörige vehement eine Arbeitsanstellung beim Land NÖ samt Entlohnung und Sozialversicherung Pflegende Angehörige leisten einen wesentlichen Beitrag an der Betreuung von pflegebedürftigen Menschen zu Hause. Durch ihre Leistung wird der Wunsch sehr vieler Menschen, möglichst lange im eigenen Zuhause zu bleiben, erfüllt. In Niederösterreich werden pflegende Angehörige leider weiter im Stich gelassen. Der SPÖ-Antrag auf ein derartiges Pilotprojekt mit einer Anstellung pflegender Angehöriger wurde in der heutigen Landtagssitzung von der ÖVP abgelehnt. Sinn dieses Pilotprojekts ist die arbeits- und sozialversicherungsrechtliche Absicherung der pflegenden Angehörigen mit gleichzeitiger Sicherung des Lebensunterhaltes sowie die Möglichkeit für Pflegebedürftige
SPÖ NÖ fordert Corona-Bonus von 500 Euro auch für Notfall- und RettungssanitäterInnen sowie Zivildiener
Zuletzt wurde im Nationalrat eine Novelle des Pflegefondsgesetzes und des COVID-19 Zweckzuschussgesetzes beschlossen, wonach als Beitrag für die Finanzierung von außerordentlichen Belastungen sowie außerordentliche Zuwendungen an Betreuungs-, Pflege- und Reinigungspersonal, ein Zuschuss in der Höhe bis zu 500 Euro zur Verfügung gestellt werden kann, welcher auch von allen bundesgesetzlichen Abgaben befreit ist. Die Sozialdemokratie will diesen Bonus auch für Notfall- und RettungssanitäterInnen sowie Zivildiener umgesetzt sehen und brachte deshalb einen Resolutionsantrag im Landtag ein, welcher jedoch vom 2. Landtagspräsidenten der ÖVP NÖ, Gerhard Karner, die Abstimmung verweigert wurde, obwohl die ÖVP im Debattenbeitrag ihre Zustimmung signalisierte. Für den Klubobmann
Rosenmaier: „Einpersonenunternehmen in NÖ verdienen vollste Unterstützung!“
SPÖ NÖ fordert ein Maßnahmenpaket zur Unterstützung und will EPUs dadurch langfristig zu KMUs aufbauen In keinem anderen Bundesland gibt es mehr Einpersonenunternehmen als in Niederösterreich, Ende 2019 waren es exakt 68.279. Insgesamt sind österreichweit rund 60 Prozent aller Betriebe Einpersonenunternehmen, in Niederösterreich liegt ihr Anteil sogar bei 65 Prozent und damit höher als in allen anderen Bundesländern. Die SPÖ NÖ brachte im Landtag einen Antrag ein, welcher Einpersonenunternehmen ein spezielles Maßnahmenpaket und Unterstützungsmaßnahmen garantieren soll, berichtete Wirtschaftssprecher LAbg. Alfredo Rosenmaier „Diese Unternehmerinnen und Unternehmer haben für sich einen Arbeitsplatz geschaffen, um unabhängig zu sein und um mit persönlichem