08.02.2024
Spenger: „Runter mit den Lebensmittelpreisen!“
SPÖ NÖ fordert ein Aussetzen der Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel anstatt der ÖVP-Preisplattform für Lebensmittel
Medienberichten zufolge wackelt die von der ÖVP seit Monaten angekündigte Preisplattform für Lebensmittel. Für SPÖ-Konsumentenschutzsprecher LAbg. Mag. Dr. Rainer Spenger ist diese Datenbank ohnehin das falsche Werkzeug, um der Teuerung entgegenzutreten:
„Die ÖVP-Preisplattform für Lebensmittel ist augenscheinlich eine ähnliche Erfolgsgeschichte wie das ‚Kaufhaus Österreich‘ und reiht sich nahtlos an die vielen schwarzen Versäumnisse im Kampf gegen die Teuerung! Denn ÖVP-Minister Kocher und seine Konsorten schaffen es seit neun Monaten nicht, die angekündigte Datenbank auf die Beine zu stellen. Auch wenn diese Plattform beim Kampf gegen die Teuerung bei weitem nicht ausreicht, sollte die ÖVP endlich trotzdem ein praktikables Modell präsentieren! Viel wichtiger wäre es aber, wie von der SPÖ seit Monaten gefordert, die Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel auszusetzen, wodurch man die Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher beim täglichen Einkauf auf einen Schlag ein wenig entlasten würde!“
Teile diesen Beitrag!
Weitere Beiträge
Kocevar/Weninger zu Anrufsammeltaxis: „FPÖ-Landbauer macht das Pendeln teurer!“
Land NÖ muss Planungssicherheit für Menschen und Gemeinden gewährleisten „Einsicht ist der erste Schritt zur Besserung“, heißt es im Volksmund, weist LAbg. Bgm. Wolfgang Kocevar darauf hin, dass die schwarz-blaue Koalition auf Drängen der
Pfister/Fertl: „Alle freiwilligen Einsatzkräfte verdienen eine Dienstfreistellung unter Entgeltfortzahlung“
SPÖ will Ehrenamt weiter stärken Die SPÖ hat im NÖ Landtag einen Antrag eingebracht, der darauf abzielt, dass Bedienstete im NÖ-Landesdienst, die Mitglieder in sonstigen Einsatzorganisationen, wie beispielsweise im Rettungsdienst sind, eine Dienstfreistellung unter
SPÖ-Pfister zu EVN-Quartalsbericht: „Entlastung der NiederösterreicherInnen statt Überzahlung von Vorständen!“
Energieversorger erzielt mit 144 Mio. Euro weiteren Top-Gewinn im 1. Quartal „Gewinne müssen endlich den Kundinnen und Kunden zugutekommen“, fordert LAbg. Rene Pfister den Landesenergieversorger auf, die Hände aus den Geldbörsen der Niederösterreicherinnen und