08.02.2024
Spenger: „Runter mit den Lebensmittelpreisen!“
SPÖ NÖ fordert ein Aussetzen der Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel anstatt der ÖVP-Preisplattform für Lebensmittel
Medienberichten zufolge wackelt die von der ÖVP seit Monaten angekündigte Preisplattform für Lebensmittel. Für SPÖ-Konsumentenschutzsprecher LAbg. Mag. Dr. Rainer Spenger ist diese Datenbank ohnehin das falsche Werkzeug, um der Teuerung entgegenzutreten:
„Die ÖVP-Preisplattform für Lebensmittel ist augenscheinlich eine ähnliche Erfolgsgeschichte wie das ‚Kaufhaus Österreich‘ und reiht sich nahtlos an die vielen schwarzen Versäumnisse im Kampf gegen die Teuerung! Denn ÖVP-Minister Kocher und seine Konsorten schaffen es seit neun Monaten nicht, die angekündigte Datenbank auf die Beine zu stellen. Auch wenn diese Plattform beim Kampf gegen die Teuerung bei weitem nicht ausreicht, sollte die ÖVP endlich trotzdem ein praktikables Modell präsentieren! Viel wichtiger wäre es aber, wie von der SPÖ seit Monaten gefordert, die Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel auszusetzen, wodurch man die Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher beim täglichen Einkauf auf einen Schlag ein wenig entlasten würde!“
Teile diesen Beitrag!
Weitere Beiträge
Hergovich/Spenger: „Bürgerinnen und Bürger haben das Recht auf einen persönlichen Kontakt zu Ämtern und Behörden“
Zahlreiche Förderungen in NÖ können ausschließlich online beantragt werden, wobei im Zuge der Digitalisierung auf Menschen hohen Alters nicht vergessen werden darf Der von der Bundesregierung gewährte Reparaturbonus oder Förderungen für den Heizungsaustausch sowie
Hergovich/Samwald: „Häuslbauer werden von Kostenlast erdrückt!“
SPÖ NÖ fordert weiter einen Zinspreisdeckel für Häuslbauer und weitere Maßnahmen, um leistbaren Wohnraum in Niederösterreich zu gewährleisten Laut einer neuesten Studie sind die Kosten für ein Haus im Zeitraum von 2015 bis 2022
Kocevar/Weninger zu Anrufsammeltaxis: „FPÖ-Landbauer macht das Pendeln teurer!“
Land NÖ muss Planungssicherheit für Menschen und Gemeinden gewährleisten „Einsicht ist der erste Schritt zur Besserung“, heißt es im Volksmund, weist LAbg. Bgm. Wolfgang Kocevar darauf hin, dass die schwarz-blaue Koalition auf Drängen der