08.02.2024
Spenger: „Runter mit den Lebensmittelpreisen!“
SPÖ NÖ fordert ein Aussetzen der Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel anstatt der ÖVP-Preisplattform für Lebensmittel
Medienberichten zufolge wackelt die von der ÖVP seit Monaten angekündigte Preisplattform für Lebensmittel. Für SPÖ-Konsumentenschutzsprecher LAbg. Mag. Dr. Rainer Spenger ist diese Datenbank ohnehin das falsche Werkzeug, um der Teuerung entgegenzutreten:
„Die ÖVP-Preisplattform für Lebensmittel ist augenscheinlich eine ähnliche Erfolgsgeschichte wie das ‚Kaufhaus Österreich‘ und reiht sich nahtlos an die vielen schwarzen Versäumnisse im Kampf gegen die Teuerung! Denn ÖVP-Minister Kocher und seine Konsorten schaffen es seit neun Monaten nicht, die angekündigte Datenbank auf die Beine zu stellen. Auch wenn diese Plattform beim Kampf gegen die Teuerung bei weitem nicht ausreicht, sollte die ÖVP endlich trotzdem ein praktikables Modell präsentieren! Viel wichtiger wäre es aber, wie von der SPÖ seit Monaten gefordert, die Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel auszusetzen, wodurch man die Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher beim täglichen Einkauf auf einen Schlag ein wenig entlasten würde!“
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