20.05.2021
Was fürs Schweizerhaus gilt, muss auch fürs Rathaus gelten!
Die Einschränkungen für Gemeinderatssitzungen aus der Zeit der strikten Ausgangssperren und der hohen Infektionszahlen haben keine Berechtigung mehr. Deshalb lehnte die SPÖ NÖ die Änderung der Gemeindeordnung im NÖ Landtag ab und forderte eine Rückkehr zur Normalität. GemeinderätInnen, welche genesen, geimpft oder getestet sind, dürfen zwar ins Wirtshaus gehen, werden aber in einigen ÖVP-Gemeinden von der Ausübung ihrer demokratischen Arbeit abgehalten.
LAbg. Hannes Weninger: „Die Möglichkeit von Machtmissbrauch, Diskussionsmangel und Intransparenz darf in den Gemeindestuben kein Platz gegeben werden!“
Weitere Informationen auf der SPNÖ-Homepage unter folgendem Link:
Teile diesen Beitrag!
Weitere Beiträge
Weninger fordert temporär Wieselbusse als Schienenersatzverkehr in NÖ
Da die Zugverbindungen zwischen Wien und NÖ aufgrund der Hochwasserschäden noch über Monate stark eingeschränkt sind und es dadurch zu massiven Überlastungen im Pendlerverkehr kommt, fordert SPÖ-Klubobmann Hannes Weninger den Einsatz von Wieselbussen als
Pfister zu Bauprojekt in Türnitz: „Bodenversiegelung muss ein Ende haben!“
Am Fuße der Eiblgründe sollen beinahe 4 Hektar versiegelt werden, um ein Mega-Bauprojekt entstehen zu lassen; SPÖ NÖ bringt Anfrage im NÖ Landtag ein Wenn es nach der ÖVP NÖ geht, soll im idyllischen
Schnabl zu überfüllten und verspäteten Öffis: „Landbauer wurde vom Schulstart überrascht“
SPÖ NÖ kündigt Anfrage zu Öffi-Verspätungen im NÖ Landtag an „Die niederösterreichischen Schülerinnen und Schüler, Lehrlinge sowie Pendlerinnen und Pendler sind aktuell dazu verdammt, mit Verspätungen und überfüllten Zügen die Untätigkeit von Udo Landbauer