20.05.2021
Was fürs Schweizerhaus gilt, muss auch fürs Rathaus gelten!
Die Einschränkungen für Gemeinderatssitzungen aus der Zeit der strikten Ausgangssperren und der hohen Infektionszahlen haben keine Berechtigung mehr. Deshalb lehnte die SPÖ NÖ die Änderung der Gemeindeordnung im NÖ Landtag ab und forderte eine Rückkehr zur Normalität. GemeinderätInnen, welche genesen, geimpft oder getestet sind, dürfen zwar ins Wirtshaus gehen, werden aber in einigen ÖVP-Gemeinden von der Ausübung ihrer demokratischen Arbeit abgehalten.
LAbg. Hannes Weninger: „Die Möglichkeit von Machtmissbrauch, Diskussionsmangel und Intransparenz darf in den Gemeindestuben kein Platz gegeben werden!“
Weitere Informationen auf der SPNÖ-Homepage unter folgendem Link:
Teile diesen Beitrag!
Weitere Beiträge
Industrie-Schock in Herzogenburg: SPÖ-Pfister fordert sofortiges Handeln statt Zuschauen
Der niederösterreichische Industriefonds muss jetzt umgesetzt werden Die angekündigte Schließung des Nemak-Werks in Herzogenburg und der Verlust von rund 330 Arbeitsplätzen sind ein massiver Schlag für die gesamte Region. Für LAbg. Rene Pfister steht fest:
Erasim/Zonschits: „Versorgung in den Regionen Mistelbach und Gänserndorf ist vorläufig gesichert“
SPÖ-Druck wirkt: Landesklinikum Mistelbach und Tagesklinik Gänserndorf bleiben in ihrer Form bestehen Nachdem von ÖVP und FPÖ hinter vorgehaltener Hand zu hören war, dass die Leistungen im Landesklinikum Mistelbach und in der Tagesklinik Gänserndorf
Zonschits: „Akutversorgung muss zu jederzeit gesichert sein – Gesundheitsregion Ost hat oberste Priorität!“
Gesundheitsplan 2040+: SPÖ trägt Strukturveränderungen nur dann mit, wenn sie echte Verbesserungen bringen Im Zusammenhang mit der Debatte im NÖ Landtag am kommenden Donnerstag rund um den Fortbestand einer 24/7 Akutversorgung in Gänserndorf hält