20.05.2021
Was fürs Schweizerhaus gilt, muss auch fürs Rathaus gelten!
Die Einschränkungen für Gemeinderatssitzungen aus der Zeit der strikten Ausgangssperren und der hohen Infektionszahlen haben keine Berechtigung mehr. Deshalb lehnte die SPÖ NÖ die Änderung der Gemeindeordnung im NÖ Landtag ab und forderte eine Rückkehr zur Normalität. GemeinderätInnen, welche genesen, geimpft oder getestet sind, dürfen zwar ins Wirtshaus gehen, werden aber in einigen ÖVP-Gemeinden von der Ausübung ihrer demokratischen Arbeit abgehalten.
LAbg. Hannes Weninger: „Die Möglichkeit von Machtmissbrauch, Diskussionsmangel und Intransparenz darf in den Gemeindestuben kein Platz gegeben werden!“
Weitere Informationen auf der SPNÖ-Homepage unter folgendem Link:
Teile diesen Beitrag!
Weitere Beiträge
Bierbach: „Absurde Regeln blockieren in NÖ dringend notwendige Tierrettung“
Niederösterreichische Bürokratie darf Tierschutz nicht behindern Nach der Pressekonferenz von SPÖ-Landesparteivorsitzendem, Kontroll-Landesrat Sven Hergovich, Christian Bruschek von der Österreichischen Tierrettung und Marcus Serringer vom Tiermedizinischen Zentrum Teesdorf in der Vorwoche fordert SPÖ-Tierschutzsprecher LAbg. Michael Bierbach ebenso
Bierbach: „Tierretter brauchen Lösungen – keine Ausreden von FPÖ-Landbauer“
Schwarz-blaue Verweigerungshaltung geht auf Kosten der Tiere „In Niederösterreich können Tierretter kein Blaulicht verwenden, in anderen Bundesländern ist das möglich. Für Tiere in Not bedeutet das unnötig langes Leid und Qualen. Statt das Problem
SPÖ NÖ fordert weitere Maßnahmen zur Hochwasserprävention
Schindele: „Förderung zu Vorsorge spart menschliches Leid und finanzielle Kosten!“ Die Nachwirkungen der Hochwasserkatastrophe im September 2024 sind in Niederösterreich auch fast ein Jahr danach noch vielerorts spürbar. Familien kämpfen nach wie vor mit