Weihnachtsgruß und politischer Jahresrückblick

Liebe Genossinnen und Genossen!

Das heurige Jahr wurde erneut von der Corona-Krise geprägt, Unsicherheit machte sich breit und die Stimmung innerhalb der Bevölkerung wurde zusehends aufgeheizter. Die Weihnachtszeit soll 2021 deshalb Anlass sein, sich auf das Wesentliche zu besinnen, für die Gemeinschaft und für Zusammenhalt einzutreten, um zukünftige Widrigkeiten gemeinsam lösen zu können.

Aktiv aus der Wirtschaftskrise

Als SPÖ Niederösterreich setzen wir uns dafür ein, den pandemiebedingten Auswirkungen auf Wirtschaft und Arbeitsmarkt aktiv entgegenzutreten – Stichwort „Langzeitarbeitslosigkeit“ – das Stiefkind der wirtschaftlichen Pandemiebewältigung. Mittels aktiver Arbeitsmarktprogrammen, wie einer „Aktion 40.000“ soll die türkis-grüne Bundesregierung hier endlich Verantwortung übernehmen und Menschen, die überdurchschnittlich lange auf Jobsuche sind, einen Arbeitsplatz ermöglichen.

Das türkise System ist gescheitert

Das „System Kurz“ hat sich in den vergangenen Monaten auf dramatische Art und Weise offenbart und deutlich gemacht, dass allein das persönliche Machtkalkül für die türkise Truppe im Vordergrund stand, nicht aber das Wohl der ÖsterreicherInnen.

So wurde öffentlich, dass Sebastian Kurz bereit war, für sein persönliches Vorankommen den Ausbau der Ganztageskinderbetreuung für 1,2 Milliarden Euro zu opfern – Geld das dringend benötigt wird, vor allem in Hinblick auf den Aufholbedarf bei der Kinderbetreuung in Niederösterreich. Dass Kurz hier zudem ein Bundesland „aufhetzen“ wollte, um das Maßnahmenpaket zu verhindern, hinterlässt angesichts der türkisen Strukturen hinein nach Niederösterreich, einen bitteren Beigeschmack sowie einen immer noch ausständigen Aufklärungsbedarf seitens der ÖVP NÖ.

Die SPÖ NÖ hat das Land Niederösterreich im Landtag dazu aufgefordert, bei der Kinderbetreuung endlich selbst tätig zu werden: Wir brauchen einen Rechtsanspruch auf Kinderbetreuung ab dem 1. Geburtstag, eine ganztägige, kostenfreie Kinderbetreuung ab dem 1. Geburtstag und ein ganztägiges Schulangebot mit verschränkter Unterrichtsform – und zwar jetzt!

Vertrauen schaffen – Zusammenhalt stärken

Im Zuge der veröffentlichten Kurz-Chats hat sich zudem das Sittenbild in der türkisen ÖVP gezeigt, das auch die Handhabung der Corona-Pandemie auf fatale Weise bestimmt hat: Persönlicher Machterhalt statt vernünftigem und transparentem Handeln. Beschleunigt durch die Kanzler- und Ministerwechsel aufgrund des öffentlich Werdens der türkisen Intrigen, hat diese Bundesregierung nun endgültig sämtliches Vertrauen verspielt.

Dieser Vertrauensverlust desavouiert öffentliche Institutionen, nährt die Grundlage für Verschwörungstheorien und Fake-News, treibt Hetzer und Schwurbler weiter an und reißt tiefe Gräben in den gesellschaftlichen Zusammenhalt.

Ein Mehr an Ehrlichkeit, Transparenz und Verständlichkeit sowie der Fokus auf Vernunft anstatt politischem Kalkül seitens der Bundespolitik sind dringend erforderlich, um das Vertrauen, die Akzeptanz und Bereitschaft in der Bevölkerung wiederherzustellen, hier gemeinsam gegen die Coronakrise vorzugehen. Denn nur eine solidarische Gesellschaft, in der einer auf den anderen schaut, schafft es, Krisen zu bewältigen und mutig in die Zukunft zu schreiten!

Ich wünsche allen Niederösterreicherinnen und Niederösterreichern eine besinnliche Weihnachtszeit, viel Gesundheit und entspannte Stunden im Kreise der Familie und Freunde.