Schindele: „Unsere Feuerwehren verdienen Respekt, Dank und beste Rahmenbedingungen“
SPÖ NÖ bedankt sich im Rahmen der Budgetdebatte bei Niederösterreichs Einsatzorganisationen Im Rahmen der Budgetdebatte im NÖ Landtag hat SPÖ-Sicherheitssprecherin LAbg. Kathrin Schindele den Freiwilligen Feuerwehren und allen Einsatzorganisationen in Niederösterreich gedankt: „Sicherheit ist ein Grundbedürfnis. Dass wir uns in Niederösterreich darauf verlassen können, dass im Ernstfall Hilfe kommt, verdanken wir Menschen, die Tag für Tag Verantwortung übernehmen, ihre Freizeit schenken und oft ihre Gesundheit aufs Spiel setzen!“ Besonders die rund 1.700 Freiwilligen Feuerwehren würden flächendeckend und rund um die Uhr unverzichtbare Arbeit leisten – von Brandbekämpfung über Menschenrettungen bis hin zu Einsätzen nach Naturkatastrophen. „Wenn Menschen in Not
Zonschits zum NÖ Doppelbudget 2027 & 2028: „Budgetpolitik muss den Menschen dienen!“
SPÖ NÖ lehnt Doppelbudget in seiner Gesamtheit ab, betrachtet aber differenziert und sachlich: Zustimmung dort, wo gute Ideen im Sinne der Niederösterreicher vorliegen „Ein Budget ist mehr als ein Zahlenwerk. Es zeigt, welche Prioritäten ein Land setzt und wie verantwortungsvoll mit dem Geld der Menschen umgegangen wird“, betont SPÖ-Klubobmann Rene Zonschits anlässlich der Debatte zum Doppelbudget des Landes Niederösterreich für die Jahre 2027 und 2028 im NÖ Landtag: „Gerade in wirtschaftlich herausfordernden Zeiten braucht es klare Prioritäten, Transparenz und einen verantwortungsvollen Umgang mit jedem Euro Steuergeld.“ Für die SPÖ NÖ stehe fest, dass Budgetpolitik den Menschen dienen muss, erklärt
Samwald: „Schwarz/Blau liefert Finanzskandal in NÖ“
Schwarz-blaue Landeskoalition verscherbelt das Geld der Häuslbauer, um die maroden Landesfinanzen zu schönen; 100 Millionen Euro-Geschenk an Banken; SPÖ fordert Rückkaufsrecht für Häuslbauer zu denselben Konditionen wie für Banken „Das neuerliche Verscherbeln von Wohnbauförderungsdarlehen durch die schwarz-blaue Landeskoalition ist ein Finanzskandal, der seinesgleichen sucht. Forderungen im Wert von 400 Millionen Euro werden um lediglich 300 Millionen Euro an Banken verkauft. Damit werden 100 Millionen Euro verschenkt – und zwar nicht an die Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher, sondern an Banken“, kritisiert SPÖ-Wohnbausprecher LAbg. Mag. Christian Samwald. Für Samwald ist klar, dass hier das Geld der niederösterreichischen Häuslbauer geopfert wird, um die
Hergovich/Samwald gratulieren: 44 Jahre Hans Czettel-Förderungspreis für Natur- und Umweltschutz
Aus 41 Einreichungen ermittelte eine Fachjury 23 Preisträger, die in den kommenden Wochen ausgezeichnet werden „Seit 1982 zeichnet der Hans Czettel-Preis Menschen, Gemeinden, Schulen, Vereine und Organisationen aus, die sich mit besonderem Engagement für Natur- und Umweltschutz einsetzen. Es freut mich sehr, dass aus insgesamt 41 eingereichten Projekten nun 23 Preisträgerinnen und Preisträger von einer unabhängigen Fachjury ausgewählt wurden. In den kommenden Wochen werden wir die Auszeichnungen überreichen. Dafür stehen heuer insgesamt 14.000 Euro an Preisgeldern zur Verfügung“, erklärt der Obmann des Hans Czettel-Vereins, LAbg. Mag. Christian Samwald. Kontroll-Landesrat und Vorstandsmitglied des Hans Czettel-Vereins Sven Hergovich betont die Bedeutung des
Spenger zu Neubau des Uni-Klinikums Wiener Neustadt: „Neue Köpfe, alte Fragen“
SPÖ brachte Anfrage im NÖ Landtag ein: ÖVP-Landesrat Kasser muss offenlegen, was bei Finanzierung, Zeitplan und Kosten tatsächlich Sache ist „Nachdem gestern im Wiener Neustädter Gemeinderat vom kaufmännischen Direktor über den Stand der Dinge berichtet wurde und allem Anschein nach ein wenig Bewegung in das Projekt kommt, stellt sich eine einfache Frage: Was ist in den vergangenen Jahren eigentlich passiert und wer trägt die politische Verantwortung für diesen Stillstand?“, fragt SPÖ-LAbg. Mag. Dr. Rainer Spenger, Vizebürgermeister von Wiener Neustadt. Denn bereits 2008 wurde von den ÖVP-Granden Pröll und Sobotka der Neubau des Klinikums angekündigt und hätte laut den damaligen
Weninger: „Faires Grundgehalt für die Polizei statt Sparpläne durch die Hintertür“
SPÖ-Antrag im NÖ Landtag löst schwarz-blauen Schlagabtausch und massive Kritik an Innenminister Karner aus Der von der SPÖ im niederösterreichischen Landtag eingebrachte Antrag „Faire Arbeitsbedingungen und Sicherung der Einsatzfähigkeit“ nimmt das von Innenminister Karner (ÖVP) geplante neue Dienstzeitmodell für die Polizei kritisch unter die Lupe. „Um den SPÖ-Antrag zu schwächen, haben sich ÖVP und FPÖ vorige Woche im Rechts- und Verfassungsausschuss noch auf einen gemeinsamen Abänderungsantrag geeinigt. Mittlerweile ist es mit der trauten Zweisamkeit von Schwarz/Blau vorbei“, kommentiert SPÖ NÖ-Klubobmann Hannes Weninger den heftigen Schlagabtausch auf Landes- und Bundesebene und hofft somit auf eine deutliche Mehrheit für die SPÖ-Initiative.