Landtagsvorschau von SPÖ-Klubobmann Hannes Weninger
SPÖ NÖ drängt weiter auf gemeinsame Gesundheitsregion Ost Die Gesundheitsversorgung von niederösterreichischen Patientinnen und Patienten ist in der kommenden Landtagssitzung erneut Thema. Aber statt rasch und konstruktiv mit dem Bund und der Stadt Wien zu verhandeln, zeigen ÖVP und FPÖ einmal mehr mit dem Finger auf andere. „Mit gegenseitigen Anwürfen, werden wir zu keiner guten Lösung für die Patientinnen und Patienten kommen“, kritisiert SPÖ NÖ-Klubobmann Hannes Weninger das Hick-Hack zwischen den Ländern. „ÖVP und FPÖ sind angehalten, rasch an echten Reformen zu arbeiten und eine vernünftige Lösung mit Wien zu vereinbaren, anstatt ständig die Schuld für lange OP-Wartezeiten im
35.000 Exemplare des NÖ-Plans bereits im ganzen Land – enorme Resonanz und hunderte neue Inputs aus der Bevölkerung
Der NÖ-Plan des Landtagsklubs der SPÖ Niederösterreich entwickelt sich zum größten Beteiligungsprojekt der letzten Jahre. Bereits 35.000 Stück wurden an die Menschen im Land ausgegeben – und die Rückmeldungen sind überwältigend. Hergovich: „Ein guter Plan wächst – mit jeder Idee aus der Bevölkerung.“ Kontroll-Landesrat Sven Hergovich zeigt sich über die hohe Beteiligung der Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher begeistert: „Wir haben in den vergangenen Wochen erlebt, wie groß das Bedürfnis nach echten Lösungen ist. Und wie sehr sich die Menschen ein Niederösterreich wünschen, dass das Leben wieder leistbar ist. Dass 35.000 NÖ-Pläne bereits draußen im Land sind, ist ein starkes Signal!“
Pfister: „Nulllohnrunde ist ein logischer Schritt“
Nachdem sich ÖVP und FPÖ 2024 in der Landesregierung noch eine zehnprozentige Gehaltserhöhung gegönnt haben, ist nun Vernunft eingekehrt SPÖ-LAbg. Rene Pfister begrüßt den Beschluss einer Nulllohnrunde für alle Politikerinnen und Politiker auf allen Ebenen im Jahr 2026. Angesichts der anhaltend hohen Belastungen für Familien, Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sowie Pendlerinnen und Pendler sei es notwendig, dass die Politik ein klares Zeichen setzt, so Pfister: „Die Menschen müssen derzeit an allen Ecken und Enden sparen – da muss es selbstverständlich sein, dass wir Politikerinnen und Politiker bei den eigenen Bezügen Maß halten.“ Pfister erinnert daran, dass die SPÖ Niederösterreich bereits
Bierbach zu Debatte um KH Gmünd: „Zuständiger FPÖ-Landesrat Antauer darf nichts schließen, bevor nicht ein mindestens gleich guter Ersatz bereitsteht“
Klare SPÖ-Ansage: Versorgung im Waldviertel sichern, nicht schwächen Im Anschluss an seine heutige Landtagsrede stellt SPÖ-LAbg. und Bezirksvorsitzender Michael Bierbach einmal mehr klar, dass es beim Gesundheitsstandort Gmünd keinerlei Spielraum für Experimente gibt: „Nachdem wir den aktuellen Begutachtungsentwurf des zuständigen FPÖ-Landesrats Martin Antauer für den Regionalen Strukturplan Gesundheit (RSG) kennen, ist klar, dass es massive Nachbesserungen braucht! Die FPÖ rund um Landbauer, Antauer und Co. ist gefordert, endlich verbindlich zuzusagen, dass keine einzige Struktur geschlossen wird, solange nicht ein mindestens gleichwertiger Ersatz fix und funktionsfähig ist!“ Bierbach betont, dass die Menschen im Waldviertel zu Recht erwarten, dass medizinische Leistungen
Samwald: „Bauordnungsnovelle bringt spürbare Vereinfachungen“
Kompromiss unter Sven Hergovichs Verantwortung stärkt Gemeinden und schafft Klarheit für die Menschen In der heutigen Landtagssitzung wurde die Novelle der Bauordnung beschlossen, die in die Verantwortung von SPÖ-Landesparteivorsitzendem, Kontroll-Landesrat Sven Hergovich fällt. Wohnbausprecher LAbg. Mag. Christian Samwald betonte, dass es Hergovich gelungen sei, in intensiven Gesprächen mit ÖVP und FPÖ einen tragfähigen Kompromiss zu erzielen, der unmittelbar der Bevölkerung zugutekommt: „Vereinfachungen und Entbürokratisierungen sind gerade im Bereich Bauen und Wohnen entscheidend, damit Projekte schneller, günstiger und planbarer umgesetzt werden können.“ Besonders positiv bewertete Samwald, dass auch bei der Spielplatzabgabe eine Lösung gefunden wurde, die die Gemeinden nicht zusätzlich
Spenger: „Jetzt den WM-Schub nützen – Sport in Niederösterreich aufwerten!“
18.11. soll „Tag des Sports“ werden; SPÖ fordert per Antrag klares Signal im NÖ Landtag: Bewegung, Ehrenamt und modernes Stadion gehören ganz nach vorne Die geschaffte WM-Qualifikation der österreichischen Fußball-Nationalmannschaft nach 28 langen Jahren hat im ganzen Land Begeisterung ausgelöst. Für SPÖ-Sportsprecher, ASKÖ NÖ-Präsident LAbg. Rainer Spenger ein Erfolg, der zeigt, was professionelle Nachwuchsarbeit, Teamgeist und Leidenschaft bewirken kann: „Wenn ganz Österreich jubelt, darf Niederösterreich nicht auf der Ersatzbank sitzen. Wir müssen diese Euphorie jetzt nutzen und lange fällige Projekte endlich auf den Weg bringen.“ Die SPÖ bringt daher heute einen Antrag im NÖ Landtag ein, der die schwarz-blaue