Hoher Strompreis lässt Funken im Landtag sprühen

Landtagsvorschau von SPÖ-Klubobmann Hannes Weninger: SPÖ NÖ fordert Netzkostenzuschuss und Energiepreisdeckel

Um die rasant steigenden Energiekosten einzufangen, fordert die SPÖ per Antrag eine Obergrenze für Strom- und Gastarife.

„Während die Energiekonzerne Rekordgewinne einfahren, stöhnen Haushalte, Wirtschaft und Industrie unter der Belastung“,

sieht SPÖ-Klubobmann Hannes Weninger dringenden Handlungsbedarf. Ein für Donnerstag vorbereiteter Antrag wurde von der schwarz-blauen Landeskoalition im Ausschuss bereits abgelehnt und lässt jetzt die Funken im Landhaus fliegen.

Konkret fordert die SPÖ eine sofortige Senkung der Elektrizitäts- und Erdgasabgabe auf das EU-Mindestniveau, die Förderung erneuerbarer Energie und die Verlängerung des Netzkostenzuschuss für einkommensschwache Haushalte, so Weninger weiter:

„Ich halte es für sozial verantwortungslos und wirtschaftspolitisch unvernünftig, die Energiepreise unkontrolliert explodieren zu lassen.“

Neben dem eben erwähnten SPÖ-Antrag zur Begrenzung des Energiekostenanstiegs wird es des Weiteren eine Aktuelle Stunde der ÖVP zur Gesundheit mit dem Titel „Fairness in der Gesundheitsversorgung statt Verunsicherung von Patientinnen und Patienten in Wien“ geben.

„Fair wäre es, wenn die schwarz-blaue Landeskoalition endlich ihre Hausaufgaben erledigen und für eine ordentliche Versorgung aller Patientinnen und Patienten in Niederösterreich sorgen würde! Die SPÖ bleibt dabei: Wir brauchen eine wohnortnahe und flächendeckende Gesundheitsversorgung, die für alle Menschen in bester Qualität, kostenlos und ohne lange Wartezeiten zur Verfügung steht!“