AllgemeinesHannes WeningerSicherheit in allen LebensbereichenWolfgang Kocevar

05.03.2024

Kocevar/Weninger zu Anrufsammeltaxis: „FPÖ-Landbauer macht das Pendeln teurer!“

Land NÖ muss Planungssicherheit für Menschen und Gemeinden gewährleisten

„Einsicht ist der erste Schritt zur Besserung“, heißt es im Volksmund, weist LAbg. Bgm. Wolfgang Kocevar darauf hin, dass die schwarz-blaue Koalition auf Drängen der SPÖ NÖ und der Gemeinden immerhin schon so weit sei von ihrer Einstellung der Förderung für den Komfortzuschlag für Anrufsammeltaxis abzurücken. Die Landesregierung hat eine vorläufige Verlängerung bis 31.5.2024 beschlossen, nachdem SPÖ NÖ-Kommunalsprecher Kocevar per Aussendung auf die Problematik aufmerksam gemacht hat. Die SPÖ NÖ fordert jedoch die Verlängerung des Zuschusses, um Planungssicherheit für Menschen und Gemeinden zu gewährleisten.

„Mit einmal Hü und einmal Hott verärgert das Land die Öffi-Nutzer und Gemeinden“,

fordert SPÖ-Klubobmann Hannes Weninger eine langfristige Finanzierung der Anrufsammeltaxis. Die Öffi-Angebote zum nächsten Bahnhof oder in die Bezirkshauptstadt müssen rasch ausgebaut werden, damit sie zu einer sinnvollen Alternative für das Auto werden.

„Das Mobilitätsangebot für die Bürgerinnen und Bürger darf jetzt nicht wieder Rückschritte verzeichnen. Es braucht vielmehr eine Intensivierung der Anstrengungen. All das ist bei FPÖ-Landbauer derzeit nicht in Sicht, er will PendlerInnen durch die Einstellung der Förderung sogar noch weiter belasten“,

attestiert Kocevar der FPÖ NÖ keine besonderen Ambitionen für den Ausbau und die Attraktivierung des öffentlichen Verkehrs zu hegen. Zuerst das Fiasko um eingeschränkten Bahnverkehr, mangels Zuggarnituren, dann der FPÖ-Postenschacher um die Verdreifachung von Geschäftsführer-Positionen und jetzt die Einstellung der Landes-Förderung für Mikro-ÖV-Systeme, zählt Kocevar die Fehlleistungen des obersten Landes-Blauen auf.

Klar sei, so der Kommunalsprecher der SPÖ NÖ abschließend,

„dass die Städte und Gemeinden in unserem Bundesland aufgrund der verschiedensten Krisen der vergangenen Jahre mit finanziellen Schwierigkeiten zu kämpfen haben und nicht wieder für eine Leistung des Landes NÖ zur Kasse gebeten werden dürfen. Schwarz-blaue Wahlzuckerl zu verteilen und dann die Gemeinden zahlen zu lassen zeugt nicht von verantwortungsbewusstem Umgang miteinander.“

Teile diesen Beitrag!

Weitere Beiträge

  • LPV Hergovich gemeinsam mit KO Zonschits

Hergovich/Zonschits: „Bei Ardo müssen jetzt die Beschäftigten im Mittelpunkt stehen!“

29.09.2026|Arbeit und Wirtschaft, Gemeinwohl, Leistbares Leben, Rene Zonschits, Sicherheit in allen Lebensbereichen, Sven Hergovich|

SPÖ NÖ fordert umfassenden Sozialplan; FPÖ-Arbeitsmarkt-Landesrätin Rosenkranz muss endlich ihre Arbeit aufnehmen und alle Möglichkeiten ausschöpfen Die angekündigte Schließung des Ardo-Produktionsstandortes in Groß-Enzersdorf ist ein schwerer Schlag für die Beschäftigten, ihre Familien und die

  • LAbg. Vizebürgermeister Dr. Rainer Spenger frei

Spenger: „Keine Schließung von Notarzt-Stützpunkten ohne mindestens gleichwertigen Ersatz!“

24.09.2026|Anträge, Gesundheit und Pflege, Landtag, Notarzt, Rainer Spenger, Sicherheit in allen Lebensbereichen|

SPÖ NÖ hält an klarer Linie fest: Die Zustimmung zum Gesundheitsplan 2040+ war immer an Ersatzgarantie geknüpft Für SPÖ-Gesundheitssprecher LAbg. Mag. Dr. Rainer Spenger steht im Zuge der Aktuellen Stunde zur Notarztversorgung im NÖ

  • Klubobmann SPÖ NÖ Rene Zonschits frei aktuell

Landtagsvorschau September von SPÖ-Klubobmann Rene Zonschits

23.09.2026|Anträge, Gesundheit und Pflege, Landtagsvorschau Klubobmann, Notarzt, Rene Zonschits, Sicherheit in allen Lebensbereichen|

SPÖ NÖ bleibt dabei: Keine Veränderung der Notarztstruktur, wenn nicht mindestens gleichwertige Ersatzstrukturen flächendeckend funktionieren Im NÖ Landtag wird es am kommenden Donnerstag eine Aktuelle Stunde zur Notarztthematik geben. Für die SPÖ NÖ steht