14.06.2022
Mit blau-gelbem Kinderbetreuungsbonus die Teuerung abfedern!
Blau-gelber Kinderbetreuungsbonus von SPÖ und NEOS, Debatte über die Teuerung sowie Rechnungsabschluss 2021 als zentrale Punkte der kommenden Landtagssitzung
Anlässlich einer Pressekonferenz berichtete die Klubobmann-Stellvertreterin der SPÖ NÖ, LAbg. Kathrin Schindele, über die Schwerpunkte der kommenden Landtagssitzung.
Ein Tagesordnungspunkt betrifft dabei den Rechnungsabschluss 2021, der von der SPÖ NÖ massiv kritisiert wird, wie Schindele erläutert: „Der Rechnungsabschluss 2021 des Landes NÖ zeigt ein Minus von 170,3 Millionen Euro, wodurch der öffentliche Schuldenstand nun 9,1 Milliarden Euro beträgt. Und das, obwohl bereits 419 Millionen Euro der verscherbelten Wohnbauförderungsgelder mit eingerechnet wurden und in ganz Niederösterreich speziell in puncto Teuerung, Kinderbetreuung und Pflege ein absoluter Stillstand herrscht!
Die ÖVP-Lobhudelei ist dabei nicht zu ertragen, wenn man sich die Stagnation und die Visionslosigkeit vor Augen führt, die unser Bundesland seit Jahren und Jahrzehnten erfährt!“
KO-Stv. LAbg. Kathrin Schindele: „Der blau-gelbe Kinderbetreuungsbonus soll mit 600 € pro Jahr und Kind Familien die dringend benötigte Entlastung ermöglichen.“
Zudem gibt es eine Aktuelle Stunde zum Thema Teuerung, zu der thematisch auch der Dringlichkeitsantrag von SPÖ und NEOS passt, die mit dem blau-gelben Kinderbetreuungsbonus Jungfamilien und Alleinerziehende unbürokratisch und rasch entlasten wollen. „600 Euro pro Jahr und Kind sollen Familien für das Kindergartenjahr 2022/2023 erhalten, um die massive Teuerungswelle abfedern zu können. Diese Summe setzt sich aus dem landesgesetzlich vorgeschriebenen Betrag von mindestens 50 Euro pro Kind und Monat zusammen, der den Eltern refundiert werden soll.
In Summe bedeutet das für das Land NÖ bei rund 34.000 Kindern, welche sich aktuell in ganztägiger Betreuung in den Kindergärten befinden, Mehrkosten von rund 20 Millionen Euro! Diese Aufwendungen sind dringend notwendig: Die Menschen können sich das Leben ganz einfach nicht mehr leisten!“, so Kathrin Schindele, die abschließend auch das vor wenigen Wochen von SPÖ und FPÖ präsentierte Teuerungspaket erwähnt: „In den letzten Wochen und Monaten wurden von SPÖ, FPÖ und NEOS – in einem konstruktiven Miteinander – eine Reihe von Entlastungsmaßnahmen präsentiert, welche rasch und unbürokratisch zugunsten der Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher umgesetzt werden könnten!
Einzig und allein der Blockadehaltung der ÖVP NÖ ist es zu verdanken, dass viele Menschen in unserem Bundesland aktuell nicht wissen, wie sie das Geld für Essen, Tanken und Wohnen aufbringen sollen!“
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