20.05.2021
Was fürs Schweizerhaus gilt, muss auch fürs Rathaus gelten!
Die Einschränkungen für Gemeinderatssitzungen aus der Zeit der strikten Ausgangssperren und der hohen Infektionszahlen haben keine Berechtigung mehr. Deshalb lehnte die SPÖ NÖ die Änderung der Gemeindeordnung im NÖ Landtag ab und forderte eine Rückkehr zur Normalität. GemeinderätInnen, welche genesen, geimpft oder getestet sind, dürfen zwar ins Wirtshaus gehen, werden aber in einigen ÖVP-Gemeinden von der Ausübung ihrer demokratischen Arbeit abgehalten.
LAbg. Hannes Weninger: „Die Möglichkeit von Machtmissbrauch, Diskussionsmangel und Intransparenz darf in den Gemeindestuben kein Platz gegeben werden!“
Weitere Informationen auf der SPNÖ-Homepage unter folgendem Link:
Teile diesen Beitrag!
Weitere Beiträge
SPÖ NÖ fordert klares Nein zu Handelsabkommen Mercosur
Nicht weniger als Niederösterreichs Landwirtschaft steht auf dem Spiel „Seit dem Jahr 2000 verhandelt die EU-Kommission erfolglos mit südamerikanischen Staaten über das Handelsabkommen Mercosur“, weiß SPÖ-Landwirtschaftssprecher LAbg. Rene Zonschits und fordert dazu per Antrag
SPÖ NÖ fordert mehr Geld für Städte und Gemeinden
Entsprechender Antrag im Landtag eingebracht „Städte und Gemeinden stoßen nun endgültig an ihre finanziellen Grenzen!“, weiß SPÖ-Kommunalsprecher LAbg. Bgm. Wolfgang Kocevar und erklärt, was dies in weiterer Folge bedeuten könnte: „Viele Leistungen sind in
Zonschits: „Wasser schützen und nachhaltig nutzen!“
„Wasser ist nicht nur eine lebensnotwendige Ressource, sondern auch ein Symbol für Lebensqualität, Gesundheit und Nachhaltigkeit“, sieht LAbg. Rene Zonschits eine große politische Verantwortung, Wasser zu schützen und nachhaltig zu nutzen. Die Sicherstellung einer