Zonschits zu Gemeinde-Unterstützungsgesetz 2025: „SPÖ erreicht 35 Millionen Euro für NÖ Gemeinden!“

SPÖ NÖ setzt klares Zeichen für kommunale Investitionen und regionale Lebensqualität

SPÖ-Kommunalsprecher LAbg. Rene Zonschits zeigt sich erfreut über den wichtigen Verhandlungserfolg von Kontroll-Landesrat Sven Hergovich für Niederösterreichs Gemeinden:

„Auf Initiative von unserem SPÖ-Landesparteivorsitzenden Sven Hergovich beschließen wir heute das NÖ Gemeinde-Unterstützungsgesetz 2025. Damit fließen 35 Millionen Euro an Unterstützungsleistungen vom Land direkt in die Kommunen.“

Zonschits erläutert weiter, dass sich die SPÖ NÖ in Verhandlungen konsequent für die Gemeinden eingesetzt habe, so wie sie das schon seit Jahrzehnten macht:

„Gerade in Zeiten steigender Kosten und stagnierender Einnahmen ist diese Unterstützung ein dringend nötiger Impuls für die kommunale Infrastruktur. Auch wenn diese Maßnahme nur ein erster Schritt ist, wird sie Gemeinden helfen, Investitionen in zentrale Bereiche wie Bildung, Pflege, Kinderbetreuung, Straßensanierungen oder Energieprojekte zu tätigen. Jeder Euro hilft!“

Dass es künftig auch auf Bundesebene unterstützende Maßnahmen geben wird, wie SPÖ-Finanzminister Markus Marterbauer verlautbart hat, zeige klar und deutlich so Zonschits weiter, dass die SPÖ überall dort umsetzt, wo sie Verantwortung hat:

„Der Sozialdemokratie ist bewusst, dass die Lebensqualität vor Ort massiv leidet, wenn die Gemeinden nicht mehr investieren können! Erleichterungen für die Gemeinden sind im Umkehrschluss auch Erleichterungen für die Bürgerinnen und Bürger! Deshalb muss eine umfassende Reform der Gemeindefinanzierung ein vorrangiges Ziel sein, damit die Kommunen auch langfristig wieder handlungsfähig werden.“