12.07.2024
Zwander/Fischer: ÖVP-LGF Zauner stellt sich gegen eigene Landespartei ÖVP NÖ
Abstimmungsverhalten im Bundesrat sorgt für Erstaunen: ÖVP-Zauner pfeift auf Pflegekräfte und Mikl-Leitner
Als „erstaunlich“ bezeichnet SPÖ-Landesgeschäftsführer Wolfgang Zwander das Abstimmungsverhalten von ÖVP-Bundesrat Matthias Zauner, seines Zeichens Landesgeschäftsführer der ÖVP in Niederösterreich:
„Zauner lehnt im Bundesrat einen Antrag auf leichteren Zugang zur Schwerarbeiterregelung für Pflegekräfte ab, was ohnehin schon unverständlich genug ist, weil die Angestellten im Pflegebereich tagtäglich Übermenschliches leisten. Was an dieser ganzen Geschichte aber wirklich erstaunlich ist, ist die Tatsache, dass sich Zauner damit gegen seine eigene Landespartei stellt! Denn der exakt gleiche Antrag wurde unlängst erst im NÖ Landtag von der ÖVP NÖ mitbeschlossen. Dass es innerhalb der ÖVP NÖ kräftig rumort, ist ja schon lange bekannt, aber dass Zauner nun derart gegen Mikl-Leitner, Pernkopf und Co. schießt, ist beachtlich.“
SPÖ-Bundesrat Christian Fischer:
„Was läuft da schief Herr Kollege Zauner? Es scheint, als hätten Sie entweder die Kontrolle über Ihre Partei verloren oder es fehlt der Wille, den Menschen wirklich zu helfen. Oder aber, Sie stellen sich absichtlich gegen Mikl-Leitner und die gesamte ÖVP NÖ. Diese inkonsequente Haltung ist nicht nur verwirrend, sondern auch ein Schlag ins Gesicht der Pflegekräfte, die auf unsere Unterstützung zählen.“
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