Christian FischerGesundheit und Pflege

12.07.2024

Zwander/Fischer: ÖVP-LGF Zauner stellt sich gegen eigene Landespartei ÖVP NÖ

Abstimmungsverhalten im Bundesrat sorgt für Erstaunen: ÖVP-Zauner pfeift auf Pflegekräfte und Mikl-Leitner

Als „erstaunlich“ bezeichnet SPÖ-Landesgeschäftsführer Wolfgang Zwander das Abstimmungsverhalten von ÖVP-Bundesrat Matthias Zauner, seines Zeichens Landesgeschäftsführer der ÖVP in Niederösterreich:

„Zauner lehnt im Bundesrat einen Antrag auf leichteren Zugang zur Schwerarbeiterregelung für Pflegekräfte ab, was ohnehin schon unverständlich genug ist, weil die Angestellten im Pflegebereich tagtäglich Übermenschliches leisten. Was an dieser ganzen Geschichte aber wirklich erstaunlich ist, ist die Tatsache, dass sich Zauner damit gegen seine eigene Landespartei stellt! Denn der exakt gleiche Antrag wurde unlängst erst im NÖ Landtag von der ÖVP NÖ mitbeschlossen. Dass es innerhalb der ÖVP NÖ kräftig rumort, ist ja schon lange bekannt, aber dass Zauner nun derart gegen Mikl-Leitner, Pernkopf und Co. schießt, ist beachtlich.“

SPÖ-Bundesrat Christian Fischer:

„Was läuft da schief Herr Kollege Zauner? Es scheint, als hätten Sie entweder die Kontrolle über Ihre Partei verloren oder es fehlt der Wille, den Menschen wirklich zu helfen. Oder aber, Sie stellen sich absichtlich gegen Mikl-Leitner und die gesamte ÖVP NÖ. Diese inkonsequente Haltung ist nicht nur verwirrend, sondern auch ein Schlag ins Gesicht der Pflegekräfte, die auf unsere Unterstützung zählen.“

Teile diesen Beitrag!

Weitere Beiträge

Pfister: „NÖ-Corona-Fonds ist reine Steuergeldverschwendung und gehört sofort abgeschafft“

17.03.2025|Gesundheit und Pflege, René Pfister|

SPÖ fordert Geld für Gesundheitsversorgung, Wohnbau und Arbeitsmarktpolitik „Die schwarz-blaue Landeskoalition in Niederösterreich hat mit dem unsinnigen NÖ Corona-Fonds eine gigantische Steuergeldverschwendung ermöglicht. Der Rechnungshof hat das schwarz-blaue Projekt bereits scharf kritisiert – und

Scheele/Pfister: „Gesundheitsversorgung muss in NÖ wohnortnah, flächendeckend und für alle kostenlos zur Verfügung stehen!“

27.02.2025|Gesundheit und Pflege, Karin Scheele, René Pfister|

Im NÖ Landtag gab es eine Aktuelle Stunde der ÖVP mit dem Titel „Fairness in der Gesundheitsversorgung statt Verunsicherung von Patientinnen und Patienten in Wien“. „Eigenartig, dass sich die ÖVP im NÖ Landtag Gedanken

Hoher Strompreis lässt Funken im Landtag sprühen

25.02.2025|Allgemeines, Arbeit und Wirtschaft, Gesundheit und Pflege, Hannes Weninger, Sicherheit in allen Lebensbereichen|

Landtagsvorschau von SPÖ-Klubobmann Hannes Weninger: SPÖ NÖ fordert Netzkostenzuschuss und Energiepreisdeckel Um die rasant steigenden Energiekosten einzufangen, fordert die SPÖ per Antrag eine Obergrenze für Strom- und Gastarife. „Während die Energiekonzerne Rekordgewinne einfahren, stöhnen