SPÖ NÖ fordert erneut eine Abschaffung der NÖ Rundfunkabgabe

SPÖ fordert sofortige Maßnahmen zur Entlastung der Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher; SPÖ-Antrag abgelehnt – FPÖ fällt erneut im Liegen um

Wie in Oberösterreich, Vorarlberg und künftig möglicherweise auch in Salzburg, soll auch in Niederösterreich die Rundfunkabgabe gestrichen werden. Mit einer Abschaffung des NÖ Rundfunkabgabegesetzes ab 1. Juli – und somit bereits ab der zweiten Jahreshälfte 2023 – würde man jeden Haushalt in Niederösterreich bereits um rund 35 Euro im heurigen Jahr entlasten und um etwa 70 Euro jährlich ab 2024. LAbg. Rene Pfister erklärte dazu:

„Es ist unsere Pflicht, an jeder noch so kleinen Schraube zu drehen, die zu einer finanziellen Entlastung der Menschen führt.“

Erneut im Liegen umgefallen ist die FPÖ. Haben SPÖ und FPÖ im vergangenen Jahr diesen Antrag noch gemeinsam eingebracht, stimmt die FPÖ heute dagegen.

„Landbauer, Teufel und Co. fallen im Liegen im Wochenrhythmus von einer Seite zur anderen und verraten ihre Wählerinnen und Wähler für ein paar schöne Büros im Landhaus“,

so Pfister abschließend.