22.06.2023
Schindele: „ÖVP/FPÖ-Hickhack im Landtag ist peinlich!“
Anstatt Maßnahmen zur Teuerung zu beschließen, fordern ÖVP und FPÖ in populistischer Art und Weise den jeweilig zuständigen Landesrat bzw. Minister in puncto Asyl zum Handeln auf
Als „Farce“ bezeichnet Integrationssprecherin LAbg. Kathrin Schindele das Verhalten von ÖVP und FPÖ im Zuge der Aktuellen Stunde im NÖ Landtag zum Thema Asyl:
„Die ÖVP ist mit einer kurzen Ausnahme seit vielen Jahrzehnten im Bund für die Asyl-Angelegenheiten zuständig, die FPÖ ist es seit einigen Jahren in Niederösterreich. Im Landtag richten sich nun beide aus, dass der jeweilig andere nichts auf die Reihe bringt, ohne konkrete Vorschläge zu liefern, die tatsächlich auch umsetzbar sind! Ein peinliches Szenario.“
Stattdessen wird wertvolle Zeit vergeudet, um konkrete Maßnahmen gegen die Teuerung zu diskutieren oder eine Lösung für die vielen hunderten Beschäftigten der Kika/Leiner-Gruppe zu beschließen, so Schindele abschließend:
„Im Zuge der Aktuellen Stunde hätten wir bspw. über Parteigrenzen hinweg ein Maßnahmenbündel beschließen können, das den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern sowie deren Familien der niederösterreichischen Kika/Leiner-Filialen eine sichere Zukunft beschert!“
Teile diesen Beitrag!
Weitere Beiträge
Pfister zu Ardo: „Ein internationaler Konzern darf nicht einfach zusperren und die Menschen im Regen stehen lassen!“
SPÖ NÖ fordert weitere Anstrengungen zum Erhalt der heimischen Tiefkühlgemüseproduktion sowie einen fairen Sozialplan und eine Arbeitsstiftung für die Beschäftigten „Wenn ein internationaler Konzern ein Werk schließen will, obwohl es interessierte Investoren und Unterstützungsangebote
Spenger: „Bei Operationen darf nicht das Geldbörsl über den Termin entscheiden!“
SPÖ NÖ fordert volle Transparenz bei OP-Wartezeiten und endlich Verhandlungen über eine gemeinsame Gesundheitsregion Ost „Die aktuellen Medienberichte über mögliche Bevorzugungen von Privatpatienten und teilweise enorme OP-Wartezeiten sind alarmierend. Es kann nicht sein, dass
Landtagsvorschau Oktober von SPÖ-Klubobmann Rene Zonschits
SPÖ NÖ stemmt sich im Landtag weiter gegen die Schließung von Notarzt-Standorten und pocht auf eine eine Lösung für die Beschäftigten des Ardo-Werks sowie die Landwirte im Marchfeld Ein zentrales Thema der kommenden Landtagssitzung




