05.10.2021
Klubklausur der SPÖ NÖ im Zeichen von Niederösterreichs Kinderbetreuung
Unzureichendes Kinderbetreuungsangebot erfordert dringende Handlungsschritte; Burgenland und Wien als Vorbilder; SPÖ NÖ will auch Tabuthemen wie 24/7-Betreuungen diskutiert wissen
Der Landtagsklub der SPÖ NÖ veranstaltete im Hotel Kothmühle in Neuhofen an der Ybbs eine zweitägige Klausur, an welcher alle niederösterreichischen MandatarInnen aus Nationalrat, Landtag und Bundesrat teilnahmen. Zentrales Thema der Klubklausur war die Kinderbetreuung in Niederösterreich, zu welcher auch Burgenlands Landesrätin Mag. Daniela Winkler eingeladen wurde.
Gemeinsam mit ihr traten der Landesparteivorsitzende der SPÖ NÖ, LHStv. Franz Schnabl und Klubobmann, LAbg. Reinhard Hundsmüller vor die Presse, um über die Ergebnisse der Klausur zu berichten.
Wie Klubobmann Hundsmüller erläuterte, stellt sich Niederösterreichs Aufholbedarf in Sachen Kinderbetreuung insbesondere bei den Öffnungszeiten als eklatant heraus: „Mit nur rund 18 % aller Kindergärten in Niederösterreich, welche länger als 17 Uhr geöffnet haben, befinden wir uns nicht nur meilenweit hinter Spitzenreiter Wien (86 %), sondern auch weiter hinter dem Bundesdurchschnitt mit 33 %. Aber auch bei den VIF-Kriterien (Kriterien zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf) liegt Niederösterreich abgeschlagen zurück! Nach dieser Bestandsaufnahme und den Diskussionen mit anderen Bundesländern im Rahmen unserer Klubklausur ist klar: Das Kinderbetreuungsangebot in Niederösterreich ist schlicht und einfach unzureichend! Daher werden wir dieses Thema in den kommenden Wochen auch verstärkt in den Landtag holen!“
Klubobmann LAbg. Reinhard Hundsmüller: „Das Kinderbetreuungsangebot in Niederösterreich ist schlicht und einfach unzureichend! Daher werden wir dieses Thema in den kommenden Wochen auch verstärkt in den Landtag holen.“
Burgenlands Landesrätin Mag. Daniela Winkler sieht besonders im Bereich der Kinderbildung und -betreuung österreichweit einen enormen Aufholbedarf: „Kinderbildung und -betreuung sind für Familien essentielle Aspekte im Alltag. Es hängt für Familien sehr viel davon ab, wie gut und umfangreich das Angebot der Kinderbetreuung vor Ort ist. Wir haben im Burgenland mit den Gemeinden und Erhaltern das Modell des beitragsfreien Kindergartens rasch umgesetzt. Damit bieten wir den jungen Familien finanzielle Unterstützung, Kinderbetreuung, wenn sie gebraucht wird und es wurden damit die Ungerechtigkeiten der unterschiedlich hohen Beiträge ausgeräumt. Es gab früher enorme Unterschiede bei den Kindergartenbeiträgen. Diese gibt es jetzt nur mehr, wenn wir über die Landesgrenzen in andere Bundesländer blicken, leider auch nach Niederösterreich. Gleiche Voraussetzungen und gleiche Chancen für alle Familien – das war unser Credo! Ein wichtiger Aspekt für berufstätige Eltern sind neben den bedarfsorientierten Öffnungszeiten auch die Zahl der Schließtage und die Ferienbetreuung. Diese gilt für Schülerinnen und Schüler im Pflichtschulbereich. Die Einrichtungen stehen zu den Zeiten offen, zu denen die Eltern eine Kinderbetreuung brauchen. Wir haben das im Burgenland eingehend diskutiert und letztendlich zum Wohle der Familien alle an einem Strang gezogen. Wenn der politische Wille vorhanden ist und das Land die Familien und Kinder mit dieser weitreichenden Maßnahme unterstützen möchte, sind schon mal die richtigen Weichen für ein Modell wie im Burgenland gestellt.“
LHStv. Franz Schnabl: „So wie die Kinderbetreuung in Niederösterreich derzeit gestaltet ist, kann sie nicht bleiben! Berufstätige Eltern in Niederösterreich benötigen ein Angebot, das eine echte Vereinbarkeit von Familie und Beruf ermöglicht, beitragsfrei und flächendeckend ist!“
LHStv. Franz Schnabl sagte abschließend, dass die NÖ Sozialdemokratie aufgrund der genannten Beispiele und vielen Hilferufen aus der Bevölkerung die Baustelle „Kinderbetreuung in Niederösterreich“ nun in Angriff nehmen werde: „Seit Beginn des Sommers führen wir intensive Gespräche mit Vorzeigebundesländern, um ein konkretes Modell für Niederösterreich zu erarbeiten und in den nächsten Wochen präsentieren zu können. Für die SPÖ NÖ zählt – sowohl in dieser zweitägigen Klausur als auch in anderen ExpertInnenrunden der letzten Wochen – eine Diskussion ohne Scheuklappen zu führen. Dabei gibt es eine breite Palette an Beiträgen, wie etwa auch 24/7-Angebote für Menschen, die im Schichtdienst arbeiten. Wir wollen uns in dieser Frage jeglichen Ausgang offen halten, um unsere niederösterreichischen Familien in jeder Lebenslage unterstützen zu können. Eines steht nach dieser Bestandsaufnahme jedenfalls fest: So wie die Kinderbetreuung in Niederösterreich derzeit gestaltet ist, kann sie nicht bleiben! Nur den engagierten PädagogInnen und HelferInnen ist es zu verdanken, dass dieses System noch funktioniert! Was am Ende des Tages für die berufstätigen Eltern in Niederösterreich zählt, ist ein Angebot, was echte Vereinbarkeit von Familie und Beruf ermöglicht, beitragsfrei und flächendeckend ist!“
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