AllgemeinesKathrin SchindeleSicherheit in allen Lebensbereichen

22.06.2023

Schindele: „ÖVP/FPÖ-Hickhack im Landtag ist peinlich!“

Anstatt Maßnahmen zur Teuerung zu beschließen, fordern ÖVP und FPÖ in populistischer Art und Weise den jeweilig zuständigen Landesrat bzw. Minister in puncto Asyl zum Handeln auf

Als „Farce“ bezeichnet Integrationssprecherin LAbg. Kathrin Schindele das Verhalten von ÖVP und FPÖ im Zuge der Aktuellen Stunde im NÖ Landtag zum Thema Asyl:

„Die ÖVP ist mit einer kurzen Ausnahme seit vielen Jahrzehnten im Bund für die Asyl-Angelegenheiten zuständig, die FPÖ ist es seit einigen Jahren in Niederösterreich. Im Landtag richten sich nun beide aus, dass der jeweilig andere nichts auf die Reihe bringt, ohne konkrete Vorschläge zu liefern, die tatsächlich auch umsetzbar sind! Ein peinliches Szenario.“

Stattdessen wird wertvolle Zeit vergeudet, um konkrete Maßnahmen gegen die Teuerung zu diskutieren oder eine Lösung für die vielen hunderten Beschäftigten der Kika/Leiner-Gruppe zu beschließen, so Schindele abschließend:

„Im Zuge der Aktuellen Stunde hätten wir bspw. über Parteigrenzen hinweg ein Maßnahmenbündel beschließen können, das den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern sowie deren Familien der niederösterreichischen Kika/Leiner-Filialen eine sichere Zukunft beschert!“

Teile diesen Beitrag!

Weitere Beiträge

Pfister zu geschlossenem Corona-Fonds: „Symbol für schwarz-blaues Versagen!“

03.09.2025|Arbeit und Wirtschaft, Gesundheit und Pflege, René Pfister, Sicherheit in allen Lebensbereichen|

Nach Schließung des unsinnigen Corona-Fonds mit 1. September fordert die SPÖ NÖ die sofortige Wiedereinführung des Schulstartgeldes sowie Investitionen in Gesundheit, Wohnen und Arbeit „Was die FPÖ mit dem Corona-Fonds in Niederösterreich aufgeführt hat,

Suchan-Mayr: „Donauinsel für Niederösterreich endlich auf die Tagesordnung setzen, anstatt sie im Ausschuss zu vergraben!“

03.09.2025|Arbeit und Wirtschaft, Kerstin Suchan-Mayr, Sicherheit in allen Lebensbereichen|

Die SPÖ NÖ brachte einen diesbezüglichen Antrag am 30.08.2024 im Landtag ein, der am 19.09.2024 im Rechts- und Verfassungsausschuss vertagt wurde „Der SPÖ-Antrag zur Unterstützung des Landes NÖ bei der Schaffung einer Natur-Oase für

Zonschits: „Bankensterben in Niederösterreich gefährdet die Daseinsvorsorge“

01.09.2025|Rene Zonschits, Sicherheit in allen Lebensbereichen|

SPÖ NÖ fordert seit Jahren einen Bankomaten in jeder Gemeinde; schwarz-blaue Landeskoalition muss endlich handeln „Immer mehr Banken schließen in Niederösterreich und mit ihnen verschwindet ein Stück unverzichtbarer Infrastruktur aus unseren Regionen“, warnt SPÖ-Kommunalsprecher