22.06.2023
Schindele: „ÖVP/FPÖ-Hickhack im Landtag ist peinlich!“
Anstatt Maßnahmen zur Teuerung zu beschließen, fordern ÖVP und FPÖ in populistischer Art und Weise den jeweilig zuständigen Landesrat bzw. Minister in puncto Asyl zum Handeln auf
Als „Farce“ bezeichnet Integrationssprecherin LAbg. Kathrin Schindele das Verhalten von ÖVP und FPÖ im Zuge der Aktuellen Stunde im NÖ Landtag zum Thema Asyl:
„Die ÖVP ist mit einer kurzen Ausnahme seit vielen Jahrzehnten im Bund für die Asyl-Angelegenheiten zuständig, die FPÖ ist es seit einigen Jahren in Niederösterreich. Im Landtag richten sich nun beide aus, dass der jeweilig andere nichts auf die Reihe bringt, ohne konkrete Vorschläge zu liefern, die tatsächlich auch umsetzbar sind! Ein peinliches Szenario.“
Stattdessen wird wertvolle Zeit vergeudet, um konkrete Maßnahmen gegen die Teuerung zu diskutieren oder eine Lösung für die vielen hunderten Beschäftigten der Kika/Leiner-Gruppe zu beschließen, so Schindele abschließend:
„Im Zuge der Aktuellen Stunde hätten wir bspw. über Parteigrenzen hinweg ein Maßnahmenbündel beschließen können, das den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern sowie deren Familien der niederösterreichischen Kika/Leiner-Filialen eine sichere Zukunft beschert!“
Teile diesen Beitrag!
Weitere Beiträge
Zonschits: „Jede Gemeinde in NÖ braucht einen Bankomaten!“
Der Forderung von Kontroll-Landesrat Sven Hergovich wird Stück für Stück nachgekommen: Nationalbank stellt 120 neue Bankomaten in Österreich auf „Fast 100 Gemeinden in Niederösterreich verfügen über keinen Bankomaten, womit wir trauriger Spitzenreiter in Österreich
Hoher Strompreis lässt Funken im Landtag sprühen
Landtagsvorschau von SPÖ-Klubobmann Hannes Weninger: SPÖ NÖ fordert Netzkostenzuschuss und Energiepreisdeckel Um die rasant steigenden Energiekosten einzufangen, fordert die SPÖ per Antrag eine Obergrenze für Strom- und Gastarife. „Während die Energiekonzerne Rekordgewinne einfahren, stöhnen
SPÖ-Forderung zum Erhalt der Schutzhütten in NÖ wird nachgekommen
„Es ist erfreulich, dass langjährige Forderungen der NÖ Sozialdemokratie nun umgesetzt und erste Schritte in der niederösterreichischen Landesregierung beschlossen wurden“, freut sich SPÖ-LAbg. Mag. Karin Scheele, die als Landesvorsitzende der Naturfreunde NÖ das „NÖ