AllgemeinesKathrin SchindeleSicherheit in allen Lebensbereichen

22.06.2023

Schindele: „ÖVP/FPÖ-Hickhack im Landtag ist peinlich!“

Anstatt Maßnahmen zur Teuerung zu beschließen, fordern ÖVP und FPÖ in populistischer Art und Weise den jeweilig zuständigen Landesrat bzw. Minister in puncto Asyl zum Handeln auf

Als „Farce“ bezeichnet Integrationssprecherin LAbg. Kathrin Schindele das Verhalten von ÖVP und FPÖ im Zuge der Aktuellen Stunde im NÖ Landtag zum Thema Asyl:

„Die ÖVP ist mit einer kurzen Ausnahme seit vielen Jahrzehnten im Bund für die Asyl-Angelegenheiten zuständig, die FPÖ ist es seit einigen Jahren in Niederösterreich. Im Landtag richten sich nun beide aus, dass der jeweilig andere nichts auf die Reihe bringt, ohne konkrete Vorschläge zu liefern, die tatsächlich auch umsetzbar sind! Ein peinliches Szenario.“

Stattdessen wird wertvolle Zeit vergeudet, um konkrete Maßnahmen gegen die Teuerung zu diskutieren oder eine Lösung für die vielen hunderten Beschäftigten der Kika/Leiner-Gruppe zu beschließen, so Schindele abschließend:

„Im Zuge der Aktuellen Stunde hätten wir bspw. über Parteigrenzen hinweg ein Maßnahmenbündel beschließen können, das den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern sowie deren Familien der niederösterreichischen Kika/Leiner-Filialen eine sichere Zukunft beschert!“

Teile diesen Beitrag!

Weitere Beiträge

  • Klubobmann SPÖ NÖ Rene Zonschits frei aktuell

Zonschits: „Landbauer schürt bei Marchbrücke bewusst falsche Hoffnungen“

31.08.2026|Arbeit und Wirtschaft, Desinformation, Gemeinwohl, Rene Zonschits, Sicherheit in allen Lebensbereichen, Umwelt, Verkehr|

SPÖ fordert eine dauerhafte und verlässliche Marchquerung mit seriöser Planung, realistischen Zahlen und gemeinsam mit der Bevölkerung FPÖ-Verkehrslandesrat ist seit Jahren säumig und glänzt nun mit unrealistischen Versprechen SPÖ-Klubobmann Rene Zonschits begrüßt grundsätzlich natürlich,

  • LAbg. Vizebürgermeister Dr. Rainer Spenger frei

Spenger zu neuem Polizei-Dienstzeitmodell: „Der völlig falsche Weg!“

27.08.2026|Arbeit und Wirtschaft, Gemeinwohl, Leistbares Leben, Rainer Spenger, Sicherheit in allen Lebensbereichen|

SPÖ fordert bessere Bezahlung und anständige Arbeitsbedingungen für Polizistinnen und Polizisten „Das neue Dienstzeitmanagement ist der völlig falsche Weg. Unsere Polizistinnen und Polizisten haben ganz im Gegenteil eine bessere Bezahlung und anständige Arbeitsbedingungen verdient“,

  • Klubobmann SPÖ NÖ Rene Zonschits vor Klublogo

Zonschits: „Keine Notarztschließungen ohne mindestens gleichwertigen Ersatz!“

26.08.2026|Gemeinwohl, Gesundheit und Pflege, Notarzt, Rene Zonschits, Sicherheit in allen Lebensbereichen|

Versorgungssicherheit der Bevölkerung hat für SPÖ NÖ höchste Priorität Für die SPÖ NÖ steht es vollkommen außer Zweifel, dass in der jetzigen Situation kein Notarztstandort in Niederösterreich geschlossen werden kann, wie SPÖ-Klubobmann Rene Zonschits