25.10.2023
Spenger zu Energie und Teuerung: „Arbeiterkammer zeigt Schwarz/Blau vor, wie es geht!“
Während AK-Präsident Markus Wieser mit der EVN ausverhandelt, dass es im Winter zu keinen Energieabschaltungen kommt, befinden sich Mikl-Leitner, Landbauer und Konsorten weiter im Dauerschlaf
Im Zuge einer Debatte im NÖ Landtag bedankte sich SPÖ-LAbg. Mag. Dr. Rainer Spenger bei Arbeiterkammer-Präsident Markus Wieser, der mit der EVN ausverhandelte, dass es im kommenden Winter zu keinen Energieabschaltungen bei den Niederösterreicherinnen und Niederösterreichern kommen wird:
„Gerade vor dem Hintergrund der akuten Teuerung ist es wichtig, Menschen in derartigen Positionen zu haben, die sozial wichtige Maßnahmen zugunsten der Niederösterreicher*innen ausverhandeln! Da könnten sich so manche eine Scheibe davon abschneiden!“
Daher forderte Spenger die schwarz-blaue Landeskoalition in weiterer Folge auf, endlich das zu tun, wofür sie gewählt wurden:
„Arbeiten. Denn in den vergangenen Monaten erbrachten ÖVP und FPÖ außer großer Versprechungen und populistischer Aussagen für die schnelle Schlagzeile nichts“,
so Spenger weiter:
„Man darf sich von einer Landeskoalition mehr erwarten, als dass sie von der Hängematte in den Winterschlaf übersiedeln.“
Die Hand der SPÖ für Gespräche über Maßnahmen sei weiter ausgestreckt, so Spenger abschließend:
„Für die SPÖ ist klar: Es braucht sofortige Maßnahmen gegen die Teuerung! Unsere Vorschläge wie bspw. ein Energiepreis- oder Mietpreisdeckel, die Abschaffung der Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel oder unsere zahlreichen Anträge im Wohnpaket liegen seit Wochen und Monaten auf dem Tisch und wir sind gerne dazu bereit, in konstruktive Gespräche zu treten, um die Menschen in unserem Bundesland endlich zu entlasten!“
Teile diesen Beitrag!
Weitere Beiträge
Pfister: „Personalmangel als Begründung für weniger Notärzte ist gesundheitspolitische Bankrotterklärung“
Nach FPÖ-Punz-Logik müsste man bei Lehrermangel die Schulpflicht abschaffen „Wenn der Gesundheitssprecher der FPÖ den Personalmangel ernsthaft als Begründung dafür heranzieht, die Notarztversorgung in Niederösterreich auszudünnen, dann ist das eine gesundheitspolitische Bankrotterklärung“, reagiert SPÖ
Zonschits: „Versorgungssicherheit muss bei Notarztstruktur im Mittelpunkt stehen“
Keine Schließung von Notarztstützpunkten ohne gleichwertigen Ersatz Die SPÖ NÖ bleibt nach dem Gesundheitsausschuss des NÖ Landtags dabei: Veränderungen erst dann, wenn mindestens gleichwertige Ersatzstrukturen flächendeckend funktionieren – Landesräte von ÖVP und FPÖ sind
Zonschits: „Landbauer schürt bei Marchbrücke bewusst falsche Hoffnungen“
SPÖ fordert eine dauerhafte und verlässliche Marchquerung mit seriöser Planung, realistischen Zahlen und gemeinsam mit der Bevölkerung FPÖ-Verkehrslandesrat ist seit Jahren säumig und glänzt nun mit unrealistischen Versprechen SPÖ-Klubobmann Rene Zonschits begrüßt grundsätzlich natürlich,




