25.10.2023
Spenger zu Energie und Teuerung: „Arbeiterkammer zeigt Schwarz/Blau vor, wie es geht!“
Während AK-Präsident Markus Wieser mit der EVN ausverhandelt, dass es im Winter zu keinen Energieabschaltungen kommt, befinden sich Mikl-Leitner, Landbauer und Konsorten weiter im Dauerschlaf
Im Zuge einer Debatte im NÖ Landtag bedankte sich SPÖ-LAbg. Mag. Dr. Rainer Spenger bei Arbeiterkammer-Präsident Markus Wieser, der mit der EVN ausverhandelte, dass es im kommenden Winter zu keinen Energieabschaltungen bei den Niederösterreicherinnen und Niederösterreichern kommen wird:
„Gerade vor dem Hintergrund der akuten Teuerung ist es wichtig, Menschen in derartigen Positionen zu haben, die sozial wichtige Maßnahmen zugunsten der Niederösterreicher*innen ausverhandeln! Da könnten sich so manche eine Scheibe davon abschneiden!“
Daher forderte Spenger die schwarz-blaue Landeskoalition in weiterer Folge auf, endlich das zu tun, wofür sie gewählt wurden:
„Arbeiten. Denn in den vergangenen Monaten erbrachten ÖVP und FPÖ außer großer Versprechungen und populistischer Aussagen für die schnelle Schlagzeile nichts“,
so Spenger weiter:
„Man darf sich von einer Landeskoalition mehr erwarten, als dass sie von der Hängematte in den Winterschlaf übersiedeln.“
Die Hand der SPÖ für Gespräche über Maßnahmen sei weiter ausgestreckt, so Spenger abschließend:
„Für die SPÖ ist klar: Es braucht sofortige Maßnahmen gegen die Teuerung! Unsere Vorschläge wie bspw. ein Energiepreis- oder Mietpreisdeckel, die Abschaffung der Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel oder unsere zahlreichen Anträge im Wohnpaket liegen seit Wochen und Monaten auf dem Tisch und wir sind gerne dazu bereit, in konstruktive Gespräche zu treten, um die Menschen in unserem Bundesland endlich zu entlasten!“
Teile diesen Beitrag!
Weitere Beiträge
Samwald: „Wohnen wird in NÖ zum Luxus!“
SPÖ fordert die sofortige Wiederaufnahme des geförderten Wohnbaus, die Zweckwidmung von Wohnbauförderungsmittel und die Anhebung der Einkommensgrenzen für die Subjektförderung SPÖ-Wohnbausprecher, LAbg. Mag. Christian Samwald, sieht eine bedenkliche Entwicklung der Wohnsituation in Niederösterreich:
Skurriles FPÖ-Schauspiel im Landtag
FPÖ NÖ schießt beim Mietpreisdeckel minutenlang gegen den eigenen Bundesparteivorsitzenden Kickl; Samwald: „Skurril“ Wohnbausprecher LAbg. Mag. Christian Samwald zeigt sich irritiert: „Sowas Skurriles hat man in dieser Form auch noch nicht erlebt, dass
Pfister/Schindele: „Essen, Heizen und Wohnen müssen bedingungslos leistbar sein!“
SPÖ NÖ fordert einen Miet- und Energiepreisdeckel und das Aussetzen der Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel Im Zuge der Debatte zum SPÖ-Antrag gegen die Teuerung forderte LAbg. Rene Pfister, dass man alles unternehmen müsse, um