22.06.2023
Schindele: „ÖVP/FPÖ-Hickhack im Landtag ist peinlich!“
Anstatt Maßnahmen zur Teuerung zu beschließen, fordern ÖVP und FPÖ in populistischer Art und Weise den jeweilig zuständigen Landesrat bzw. Minister in puncto Asyl zum Handeln auf
Als „Farce“ bezeichnet Integrationssprecherin LAbg. Kathrin Schindele das Verhalten von ÖVP und FPÖ im Zuge der Aktuellen Stunde im NÖ Landtag zum Thema Asyl:
„Die ÖVP ist mit einer kurzen Ausnahme seit vielen Jahrzehnten im Bund für die Asyl-Angelegenheiten zuständig, die FPÖ ist es seit einigen Jahren in Niederösterreich. Im Landtag richten sich nun beide aus, dass der jeweilig andere nichts auf die Reihe bringt, ohne konkrete Vorschläge zu liefern, die tatsächlich auch umsetzbar sind! Ein peinliches Szenario.“
Stattdessen wird wertvolle Zeit vergeudet, um konkrete Maßnahmen gegen die Teuerung zu diskutieren oder eine Lösung für die vielen hunderten Beschäftigten der Kika/Leiner-Gruppe zu beschließen, so Schindele abschließend:
„Im Zuge der Aktuellen Stunde hätten wir bspw. über Parteigrenzen hinweg ein Maßnahmenbündel beschließen können, das den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern sowie deren Familien der niederösterreichischen Kika/Leiner-Filialen eine sichere Zukunft beschert!“
Teile diesen Beitrag!
Weitere Beiträge
Pfister: „Hohe Energiepreise wirken sich dramatisch aus“
SPÖ NÖ fordert von EVN Entlastung für Niederösterreicher Aktuellen Medienberichten zufolge warnt Rewe-Österreich-Chef Marcel Haraszti vor einer neuen Teuerungswelle aufgrund steigender Energiekosten. Die gesamte Lebensmittelkette wird betroffen sein, was die Inflation weiter anheizen wird.
Pfister: „EVN schreibt Profite auf Kosten der Landesbürgerinnen und Landesbürger“
„Der Landesenergieversorger EVN hat in den letzten Jahren über eine Milliarde Euro Profit gemacht – auf dem Rücken der Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher, die ohnehin unter der Teuerung leiden. Und jetzt wird erneut an der
Samwald zu SPÖ-Wohntelefon: „Wohnberatung wird bereits gut angenommen“
Wohnberatungsservice des SPÖ Landtagsklubs, das durch Gehaltsverzicht der Abgeordneten ermöglicht wurde, verzeichnet zahlreiche Anrufe und Mails „Ich freue mich sehr, dass unsere kostenlose Wohnberatung gut von der Bevölkerung angenommen wird. Die Anfragen zeigen,