22.06.2023
Skurriles FPÖ-Schauspiel im Landtag
FPÖ NÖ schießt beim Mietpreisdeckel minutenlang gegen den eigenen Bundesparteivorsitzenden Kickl; Samwald: „Skurril“
Wohnbausprecher LAbg. Mag. Christian Samwald zeigt sich irritiert:
„Sowas Skurriles hat man in dieser Form auch noch nicht erlebt, dass eine Abgeordnete im Landtag minutenlang gegen die Forderungen des eigenen Bundesparteivorsitzenden wettert. Kollegin Scherzer hat in ihrem Redebeitrag alleine zum Mietpreisdeckel sieben Fragen gestellt. Sieben Fragen, die ihr Herbert Kickl bestimmt persönlich beantworten kann und erklären wird.“
Samwald ist außerdem noch immer auf der Suche nach den ganzen Städten, die laut FPÖ NÖ in Portugal seit der Einführung eines Mietpreisdeckels verfallen sein sollen:
„Die Wortmeldungen der FPÖ waren an Absurdität nicht zu überbieten und man muss sich leider fragen, mit welchen fantasievollen Behauptungen die Blauen beim nächsten Mal aufwarten. Man kann getrost von einem holprigen Start der ÖVP/FPÖ-Koalition sprechen, die nicht einmal die eigenen Abgeordneten der jeweiligen Lager wollen.“
Teile diesen Beitrag!
Weitere Beiträge
Zonschits zum NÖ Doppelbudget 2027 & 2028: „Budgetpolitik muss den Menschen dienen!“
SPÖ NÖ lehnt Doppelbudget in seiner Gesamtheit ab, betrachtet aber differenziert und sachlich: Zustimmung dort, wo gute Ideen im Sinne der Niederösterreicher vorliegen „Ein Budget ist mehr als ein Zahlenwerk. Es zeigt, welche Prioritäten
Weninger: „Faires Grundgehalt für die Polizei statt Sparpläne durch die Hintertür“
SPÖ-Antrag im NÖ Landtag löst schwarz-blauen Schlagabtausch und massive Kritik an Innenminister Karner aus Der von der SPÖ im niederösterreichischen Landtag eingebrachte Antrag „Faire Arbeitsbedingungen und Sicherung der Einsatzfähigkeit“ nimmt das von Innenminister Karner
Peterl fordert Fortführung von Anruf-Sammeltaxi: „Mobilitätslücke im Bezirk Korneuburg verhindern!“
SPÖ fordert lückenlose Fortführung des Anruf-Sammeltaxis im Bezirk Korneuburg bis zum Start des Nachfolgeprojekts FPÖ-Verkehrslandesrat Landbauer muss Versäumnisse sofort ausbügeln „Wer den Öffentlichen Verkehr stärken will, darf die Menschen nicht einfach im Regen stehen




