22.06.2023
Skurriles FPÖ-Schauspiel im Landtag
FPÖ NÖ schießt beim Mietpreisdeckel minutenlang gegen den eigenen Bundesparteivorsitzenden Kickl; Samwald: „Skurril“
Wohnbausprecher LAbg. Mag. Christian Samwald zeigt sich irritiert:
„Sowas Skurriles hat man in dieser Form auch noch nicht erlebt, dass eine Abgeordnete im Landtag minutenlang gegen die Forderungen des eigenen Bundesparteivorsitzenden wettert. Kollegin Scherzer hat in ihrem Redebeitrag alleine zum Mietpreisdeckel sieben Fragen gestellt. Sieben Fragen, die ihr Herbert Kickl bestimmt persönlich beantworten kann und erklären wird.“
Samwald ist außerdem noch immer auf der Suche nach den ganzen Städten, die laut FPÖ NÖ in Portugal seit der Einführung eines Mietpreisdeckels verfallen sein sollen:
„Die Wortmeldungen der FPÖ waren an Absurdität nicht zu überbieten und man muss sich leider fragen, mit welchen fantasievollen Behauptungen die Blauen beim nächsten Mal aufwarten. Man kann getrost von einem holprigen Start der ÖVP/FPÖ-Koalition sprechen, die nicht einmal die eigenen Abgeordneten der jeweiligen Lager wollen.“
Teile diesen Beitrag!
Weitere Beiträge
Fischer/Samwald: „Mietpreisstopp jetzt!“
Entschließungsantrag der SPÖ auf einen Mietpreisstopp wurde im Bundesrat von ÖVP und Grünen vollkommen unverständlicherweise vertagt und schubladisiert Die SPÖ stellte im Bundesrat einen Entschließungsantrag auf einen sofortigen Mietpreisstopp! Bundesrat Christian Fischer, der im
Pfister/Fertl/Weninger: „Papamonat im Landesdienst muss umgesetzt werden!“
SPÖ-Forderung im Landtag von ÖVP und FPÖ abgeschmettert Bedienstete des Landes, die den Papamonat in Anspruch nehmen möchten, haben derzeit gemäß den Dienstrechtsgesetzen des Landes nur die Möglichkeit unbezahlte Karenz in Anspruch zu nehmen.
Königsberger-Ludwig/Schmidt: „Zusätzliches Angebot für Frauen im Bereich der Schutzunterkünfte in NÖ im Landtag einstimmig beschlossen!“
Mit Anfang des Jahres 2024 werden in Niederösterreich die ersten Wohneinheiten, für die von Gewalt betroffenen Frauen zur Verfügung stehen Höchst erfreut zeigt sich Landesrätin Ulrike Königsberger-Ludwig darüber, dass mit dem einstimmigen Landtagsbeschluss über