22.06.2023
Skurriles FPÖ-Schauspiel im Landtag
FPÖ NÖ schießt beim Mietpreisdeckel minutenlang gegen den eigenen Bundesparteivorsitzenden Kickl; Samwald: „Skurril“
Wohnbausprecher LAbg. Mag. Christian Samwald zeigt sich irritiert:
„Sowas Skurriles hat man in dieser Form auch noch nicht erlebt, dass eine Abgeordnete im Landtag minutenlang gegen die Forderungen des eigenen Bundesparteivorsitzenden wettert. Kollegin Scherzer hat in ihrem Redebeitrag alleine zum Mietpreisdeckel sieben Fragen gestellt. Sieben Fragen, die ihr Herbert Kickl bestimmt persönlich beantworten kann und erklären wird.“
Samwald ist außerdem noch immer auf der Suche nach den ganzen Städten, die laut FPÖ NÖ in Portugal seit der Einführung eines Mietpreisdeckels verfallen sein sollen:
„Die Wortmeldungen der FPÖ waren an Absurdität nicht zu überbieten und man muss sich leider fragen, mit welchen fantasievollen Behauptungen die Blauen beim nächsten Mal aufwarten. Man kann getrost von einem holprigen Start der ÖVP/FPÖ-Koalition sprechen, die nicht einmal die eigenen Abgeordneten der jeweiligen Lager wollen.“
Teile diesen Beitrag!
Weitere Beiträge
ÖVP verweigert Abstimmung über Sonderförderung für Rettungsorganisationen und mobile Dienste
Rettungseinsätze, Krankentransporte, Hauskrankenpflege und Jugendarbeit können aufgrund der enormen Spritpreis-Erhöhungen bald nicht mehr gewährleistet werden; Resolutionsantrag wird im Landtag die Abstimmung verweigert Per Resolutionsantrag forderte die SPÖ NÖ im Zuge der Landtagssitzung eine
ÖVP NÖ lässt die Familien im Kampf gegen die Teuerung im Stich!
ÖVP NÖ spielt Mehrheit ein ums andere Mal gegen die Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher aus Vergangene Woche präsentierten SPÖ und NEOS den blau-gelben Kinderbetreuungsbonus. Hiermit sollten all jenen Familien und Alleinerziehenden, welche zumindest ein
SPÖ und NEOS bringen Antrag für NÖ-Kinderbetreuungsbonus ein
Dringlichkeitsantrag soll Teuerungswelle abfedern und Familien unbürokratisch und rasch entlasten; für jedes Kind in der Nachmittagsbetreuung bekommen Familien 600 Euro/Jahr. SPÖ und NEOS lassen pünktlich vor den letzten Landtagssitzungen vor der Sommerpause mit