25.10.2023
Spenger zu Energie und Teuerung: „Arbeiterkammer zeigt Schwarz/Blau vor, wie es geht!“
Während AK-Präsident Markus Wieser mit der EVN ausverhandelt, dass es im Winter zu keinen Energieabschaltungen kommt, befinden sich Mikl-Leitner, Landbauer und Konsorten weiter im Dauerschlaf
Im Zuge einer Debatte im NÖ Landtag bedankte sich SPÖ-LAbg. Mag. Dr. Rainer Spenger bei Arbeiterkammer-Präsident Markus Wieser, der mit der EVN ausverhandelte, dass es im kommenden Winter zu keinen Energieabschaltungen bei den Niederösterreicherinnen und Niederösterreichern kommen wird:
„Gerade vor dem Hintergrund der akuten Teuerung ist es wichtig, Menschen in derartigen Positionen zu haben, die sozial wichtige Maßnahmen zugunsten der Niederösterreicher*innen ausverhandeln! Da könnten sich so manche eine Scheibe davon abschneiden!“
Daher forderte Spenger die schwarz-blaue Landeskoalition in weiterer Folge auf, endlich das zu tun, wofür sie gewählt wurden:
„Arbeiten. Denn in den vergangenen Monaten erbrachten ÖVP und FPÖ außer großer Versprechungen und populistischer Aussagen für die schnelle Schlagzeile nichts“,
so Spenger weiter:
„Man darf sich von einer Landeskoalition mehr erwarten, als dass sie von der Hängematte in den Winterschlaf übersiedeln.“
Die Hand der SPÖ für Gespräche über Maßnahmen sei weiter ausgestreckt, so Spenger abschließend:
„Für die SPÖ ist klar: Es braucht sofortige Maßnahmen gegen die Teuerung! Unsere Vorschläge wie bspw. ein Energiepreis- oder Mietpreisdeckel, die Abschaffung der Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel oder unsere zahlreichen Anträge im Wohnpaket liegen seit Wochen und Monaten auf dem Tisch und wir sind gerne dazu bereit, in konstruktive Gespräche zu treten, um die Menschen in unserem Bundesland endlich zu entlasten!“
Teile diesen Beitrag!
Weitere Beiträge
Schindele: „Selbst der private Hochwasserschutz wird von ÖVP und FPÖ abgelehnt“
Wirres Verhalten von schwarz-blauer Landeskoalition „Es ist völlig unverständlich, warum ÖVP und FPÖ im Landtag gegen mehr privaten Schutz vor Hochwasser stimmen – obwohl ihre eigenen Mandatare in der Stadt St. Pölten genau
Samwald: „Wohnbaudarlehen gehören den Niederösterreichern, nicht den Banken“
Schwarz-Blau verscherbelt Wohnbaugelder an die Banken und lehnt SPÖ-Antrag auf fairen Rückkauf für Häuslbauer ab Die schwarz-blaue Landeskoalition hat im NÖ Landtag ein zentrales Anliegen der SPÖ Niederösterreich abgeschmettert: Wohnbaudarlehen in der Höhe von
Zonschits: „Schwarz-Blau pfeift auf Freibäder!“
SPÖ-Rettungsplan für Frei- und Sommerbäder abgelehnt; Kahlschlag kommunaler Infrastruktur droht Es ist für viele Bürgermeisterinnen und Bürgermeister wie ein Schlag ins Gesicht: ÖVP und FPÖ haben heute im Landtag den SPÖ-Rettungsplan für Freibäder abgelehnt.