22.06.2023
Pfister/Schindele: „Essen, Heizen und Wohnen müssen bedingungslos leistbar sein!“
SPÖ NÖ fordert einen Miet- und Energiepreisdeckel und das Aussetzen der Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel
Im Zuge der Debatte zum SPÖ-Antrag gegen die Teuerung forderte LAbg. Rene Pfister, dass man alles unternehmen müsse, um die Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher sofort zu entlasten:
„Die Haltung der schwarz-blauen Koalition in Niederösterreich, die Probleme der Menschen eiskalt zu ignorieren, muss ein Ende finden! Wir verlangen endlich Taten anstatt der ewigen Ankündigungen und Vertröstungen! Das vorübergehende Aussetzen der Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel ist ein geeignetes Instrument, um die Produkte des täglichen Lebens ein wenig zu vergünstigen! Warum hier nicht gehandelt wird, obwohl sich das in vielen anderen Ländern bereits bewährt hat, ist mir ein absolutes Rätsel!“
Auch LAbg. Kathrin Schindele appellierte, in Zeiten unzumutbar hoher Preise, endlich Schritte zu setzen:
„Ein Miet- und Energiepreisdeckel hilft sofort, die monatlichen Fixkosten auf einem halbwegs erträglichen Maß zu halten und abartige Preisexplosionen zu verhindern! Essen, Heizen und Wohnen muss für alle Menschen in unserem Bundesland bedingungslos leistbar sein!“
Teile diesen Beitrag!
Weitere Beiträge
Peterl fordert Fortführung von Anruf-Sammeltaxi: „Mobilitätslücke im Bezirk Korneuburg verhindern!“
SPÖ fordert lückenlose Fortführung des Anruf-Sammeltaxis im Bezirk Korneuburg bis zum Start des Nachfolgeprojekts FPÖ-Verkehrslandesrat Landbauer muss Versäumnisse sofort ausbügeln „Wer den Öffentlichen Verkehr stärken will, darf die Menschen nicht einfach im Regen stehen
Pfister zu Pflegebonus in NÖ: „Offenbar fällt es Schwarz-Blau schwer, gute Ideen anzuerkennen, wenn sie von der SPÖ kommen“
SPÖ-Antrag zum Pflegebonus findet nun beinahe wortgleich Eingang bei ÖVP und FPÖ „Wir freuen uns, dass sich die schwarz-blaue Landeskoalition nun endlich bewegt und unsere Forderung zur Absicherung des Pflegebonus übernimmt. Offenbar fällt es
Suchan-Mayr: „Kinder und Jugendliche brauchen Orte wie das Don Bosco Jugendzentrum!“
Schwarz-blaue Landeskoalition muss Finanzierung des Jugendzentrums sichern. Kürzungen bei derartigen Einrichtungen dürfen in Niederösterreich keinen Platz haben Nachdem die Zukunft des Don-Bosco-Jugendzentrums in Amstetten Thema im NÖ Landtag war, stellt SPÖ-Bezirksvorsitzende LAbg. Mag. Kerstin