22.06.2023
Skurriles FPÖ-Schauspiel im Landtag
FPÖ NÖ schießt beim Mietpreisdeckel minutenlang gegen den eigenen Bundesparteivorsitzenden Kickl; Samwald: „Skurril“
Wohnbausprecher LAbg. Mag. Christian Samwald zeigt sich irritiert:
„Sowas Skurriles hat man in dieser Form auch noch nicht erlebt, dass eine Abgeordnete im Landtag minutenlang gegen die Forderungen des eigenen Bundesparteivorsitzenden wettert. Kollegin Scherzer hat in ihrem Redebeitrag alleine zum Mietpreisdeckel sieben Fragen gestellt. Sieben Fragen, die ihr Herbert Kickl bestimmt persönlich beantworten kann und erklären wird.“
Samwald ist außerdem noch immer auf der Suche nach den ganzen Städten, die laut FPÖ NÖ in Portugal seit der Einführung eines Mietpreisdeckels verfallen sein sollen:
„Die Wortmeldungen der FPÖ waren an Absurdität nicht zu überbieten und man muss sich leider fragen, mit welchen fantasievollen Behauptungen die Blauen beim nächsten Mal aufwarten. Man kann getrost von einem holprigen Start der ÖVP/FPÖ-Koalition sprechen, die nicht einmal die eigenen Abgeordneten der jeweiligen Lager wollen.“
Teile diesen Beitrag!
Weitere Beiträge
Pfister: „Günstige Stromkosten für die Niederösterreicher statt Milliardengewinne für die EVN!“
SPÖ NÖ fordert Transparenz bei der EVN Wie in der vergangenen Woche bekannt wurde, steht eine weitere Energiekostenexplosion bevor, weil der Netzkostenbeitrag in Niederösterreich um mehr als 30 Prozent steigt. Zudem läuft in rund
Samwald: „Wohnbaukrise in NÖ verschärft sich“
Zwangsversteigerungen von Immobilien nehmen in Niederösterreich stetig zu; sozialer Wohnbau muss endlich angekurbelt werden Immobilien in Niederösterreich im Vergleich zum Vorjahr weiter gestiegen. Gab es in den ersten drei Quartalen 2023 154 Zwangsversteigerungen von
Suchan-Mayr zu Hochwasserkatastrophe in NÖ: „Renaturierung vorantreiben!“
SPÖ fordert, dass 10 Prozent aller jährlichen NÖ Fördermittel für die Renaturierung und nachhaltige Hochwasserschutz- und Naturschutzmaßnahmen verwendet werden „Die Hochwasserkatastrophe im September 2024 ist noch immer mit unvorstellbarem menschlichem Leid verbunden, die Wiederaufbaukosten