Hergovich/Weninger zu SPÖ-Klubklausur: Arbeitsmarkt, Gesundheit, Wohnen und Gemeinden im Fokus

SPÖ will Arbeitslosigkeit bekämpfen, Städte und Gemeinden finanziell stabilisieren und den Wohlstand der Bevölkerung sichern

Der Landtagsklub der SPÖ NÖ veranstaltete im Hotel Lengbachhof in Altlengbach eine zweitägige Klausur, an welcher neben dem Landesparteivorsitzenden Kontroll-Landesrat Sven Hergovich und Klubobmann Hannes Weninger auch die Landtagsabgeordneten, Bundesräte und Nationalratsabgeordneten teilnahmen. Zentrale Themen waren neben dem Thema Gesundheit vor allem der Arbeitsmarkt und die angespannte finanzielle Situation in den Städten und Gemeinden. Dazu waren Expertinnen und Experten geladen, darunter Prof. Dr. Lukas Haffert, Professor für Vergleichende Politikwissenschaft und Politische Ökonomie an der Universität Genf, der mit seiner Publikation „Stadt, Land, Frust: Eine politische Vermessung“ über die wachsende Kluft zwischen den Regionen im deutschsprachigen Raum für Furore gesorgt hat. Ein Plädoyer für eine Stärkung von Begegnungs- und Diskussionsorten.

Landesparteivorsitzender Sven Hergovich betonte in seinem Referat, dass Schwarz/Blau in Niederösterreich aus ihrem Dornröschenschlaf erwachen und endlich die Arbeitslosigkeit bekämpfen muss:

„Mikl-Leitner und Landbauer sollte bewusst sein, dass sie Verantwortung für den niederösterreichischen Arbeitsmarkt haben! Denn ÖVP und FPÖ schauen tatenlos zu, während Betriebe schließen, die Industrieproduktion seit 2023 bereits um 10% eingebrochen ist, die Langzeitarbeitslosigkeit steigt und der Wohlstand in Niederösterreich dahinschmilzt. Anstatt endlich ein längst überfälliges Konjunkturpaket zu liefern, verschärfen sie mit hohen Energiekosten des Landesenergieversorgers EVN die Krise und lassen erfolgreiche Arbeitsmarktprojekte wie das Jobgarantieprojekt in Marienthal auslaufen – auf Kosten der Menschen und ihrer Familien.“

Dass der Wohlstand der Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher unmittelbar mit der Situation in den Städten und Gemeinden zusammenhängt, würde auf der Hand liegen, erläutert Klubobmann Hannes Weninger:

„Dennoch setzt man bei den Kommunen als aller erstes den Sparstift an. Dabei sollte Schwarz/Blau bewusst sein, dass derjenige, der bei Bildung, Kinderbetreuung und Infrastruktur kürzt, nicht nur das soziale Leben vor Ort, sondern langfristig das ganze Land ruiniert! Fakt ist, bei den Städten und Gemeinden gibt es nichts zu sparen – darunter leidet schlussendlich wieder nur die Bevölkerung vor Ort!“

Hergovich und Weninger abschließend:

„Die gesamte niederösterreichische Sozialdemokratie wird in den kommenden Monaten und Jahren geschlossen die Alternative zu Schwarz/Blau darstellen, soziale und wirtschaftliche Möglichkeiten aufzeigen und klar machen: Wir kämpfen für Wohlstand, Gerechtigkeit und eine starke Zukunft für Niederösterreich!“